IfSG § 14 Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung (Law)

...as Robert Koch-Institut nach Weisung des Bundesministeriums für Gesundheit und nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten ein elektronisches Melde- und Informationssystem ein. Das Robert Koch-Institut...

KaffeeStG 2009 § 14 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

Treten in einem zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren, in dem sich Kaffee befindet, Unregelmäßigkeiten ein, gilt Artikel 215 des Zollkodex sinngemäß.

KartRingfV 2001 § 14 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...aschine oder einen Lagerraum verwendet, 3a. entgegen § 6 Abs. 3 Satz 1 Tomatenpflanzen verwendet, 4. ...

KFürsV § 14 Berufsfördernde Maßnahmen außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesversorgungsgesetzes (Law)

Bei Beschädigten, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsbereich des Bundesversorgungsgesetzes haben, können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auch außerhalb des Geltungsbereichs des Bunde...

MarkenV 2004 § 14 (weggefallen) (Law)

MB-APrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)

...assung zur Prüfung und Prüfungsniederschriften zehn Jahre aufzubewahren.

MilchQuotV § 14 Einreichung und Bestätigung der Gebote (Law)

...as Bundesministerium kann im Bundesanzeiger Formulare bekannt geben, die für die Gebote und die zu erbringenden Nachweise zu verwenden sind. (3) Die Übertragungsstelle bestätigt vor dem Über...

MTA-APrV § 14 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...asma eine quantitative Substratbestimmung, eine Enzymaktivitätsbestimmung, eine schwierige quantitative Analyse sowie eine Aufgabe an einem mechanisierten oder automatisierten Analysengerät durchzufüh...

LAP-gbautDV § 14 Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

...astet. Die Anwärterinnen und Anwärter werden am Arbeitsplatz unterwiesen und angeleitet. Die Ausbilderinnen und Ausbilder unterrichten die Ausbildungsleitung regelmäßig über den erreichten Ausbildungs...

LAP-hDBiblV § 14 Ziel der praktischen Ausbildung (Law)

(1) In den Praktika erwerben die Referendarinnen und Referendare berufliche Kenntnisse und Erfahrungen sowie Fähigkeiten und Kenntnisse, die zur selbständigen Erfüllung der Aufgaben der Laufbahn erfor...

LASaarEG § 14 Berücksichtigung von Einkünften bei der Kriegsschadenrente (Law)

...astenausgleichsgesetzes auf das Bundesversorgungsgesetz Bezug genommen ist, umfaßt diese Bezugnahme auch die im Saarland geltenden entsprechenden Vorschriften. Bei der Anwendung des § 267 Abs. 2 Nr. 2...

RechPensV § 14 Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versorgungsfälle (Law)

Für die Höhe der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versorgungsfälle gemäß § 341g Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs sind die gegenüber dem Begünstigten bestehenden Verpflichtungen maßgebend; ...

ROG 2008 § 14 Raumordnerische Zusammenarbeit (Law)

(1) Zur Vorbereitung oder Verwirklichung von Raumordnungsplänen oder von sonstigen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sollen die Träger der Landes- und Regionalplanung mit den hierfür maßgebliche...

SGB 10 § 14 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

...ass das Dokument den Empfänger nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt erreicht hat. Auf die Rechtsfolgen der Unterlassung ist der Beteiligte hinzuweisen.

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...aschen des vorderen Oberkörpers, Körperpflege im Bereich des Kopfes, Waschen des Intimbereichs, Duschen und Baden einschließlich Waschen der Haare, An- und Auskleiden des Oberkörpers, An- und Auskleid...

PflBeschauV 1989 § 14 Ausnahmen (Law)

...assen, soweit die in Anhang V Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände in dem Betrieb oder auf Wochenmärkten nach § 67 Abs. 1 der...

PflSchG 2012 § 14 Verbote (Law)

...assung eines Pflanzenschutzmittels festgesetztes Anwendungsgebiet darf durch Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nummer 1 nicht ausgeschlossen werden, es sei denn, dass zuvor die Zulassung unter Anordnung ...

PhysTh-APrV § 14 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...astische Behandlungstechniken: der Prüfling hat mindestens drei spezifische krankengymnastische Behandlungstechniken am Probanden auszuführen und zu erklären; ...

SchaumwZwStV 2010 § 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

...as Hauptzollamt, das für den Sitz der amtlichen Beschaffungsstelle oder der Organisation der ausländischen Streitkräfte, die zur Erteilung des Auftrags berechtigt ist, örtlich zuständig ist, ...

PostG 1998 § 14 Ausschreibung von Dienstleistungen (Law)

...as nach § 13 Abs. 2 oder 3 zur Erbringung einer Universaldienstleistung verpflichtet werden soll, mit hinreichender Begründung und in hinreichend glaubhafter Weise dar, daß es durch die Verpflichtung ...