-
StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...ass er Arbeitsabläufe und Teilaufgaben kunden- und zielorientiert unter Beachtung wirtschaftlicher Vorgaben selbständig planen und umsetzen sowie Dokumentationen fachgerecht anfertigen und dabei quali...
-
StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)
...ahrzeug an einer Stelle liegen, an der es nicht rechtzeitig als stehendes Hindernis erkannt werden kann, ist sofort Warnblinklicht einzuschalten. Danach ist mindestens ein auffällig warnendes Zeichen ...
-
Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)
...ach Maßgabe des Satzes 3 anzugeben. Für die Art und Weise der Kennzeichnung gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmitteli...
-
TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)
...aussichtliche Ankunft des Transports unter Angabe von Art und Anzahl der Tiere mindestens einen Werktag vorher anzuzeigen. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen. Die Anzeigepflicht nach Satz ...
-
TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...auptzollamt. Nach der Übernahme der Tabakwaren verbleibt die zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung beim Begünstigten. Die Tabakwaren sind unverzüglich nach der Bestätigung nach Satz 1 zu ...
-
TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)
...all der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschriften des Verwaltungs-Vo...
-
SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 1997 in Kraft.
-
PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)
...alausweisbehörde im Datenübertragungsformat XhD auf sicherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personalausweisregister. (2) Die Personalauswe...
-
PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...a Absatz 2, 3 Satz 1 oder Absatz 5, den §§ 13b, 13c Absatz 1 Satz 1, § 13h Absatz 2 oder Absatz 3, § 13i, § 13j Absatz 1 Satz 1, § 13ma Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 13mb eine Pflanze, ein Pflanzenerz...
-
PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...Abschnitt der Prüfung zu schreiben. Die Aufsichtsarbeit für die Fächergruppe 2 ist nach Beendigung der praktischen Ausbildung im zweiten Abschnitt der Prüfung zu schreiben. (3) § 12 Abs. 2 g...
-
SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...Auskünfte zu erteilen. (2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die A...
-
SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...alhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Bes...
-
SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)
Ausbildungsuchende sind Personen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits e...
-
SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)
...arkennummer nach §§ 27 und 34 der Viehverkehrsverordnung. (2) Den Aufzeichnungen nach Absatz 1 stehen im automatisierten Verfahren oder in Informations...
-
PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...acht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 12 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung zulässig.
-
PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)
...as sich auf die in der Anlage 1 Teil B aufgeführten Lerngebiete und das Tagebuch erstreckt, nachweisen, daß er die zur Ausübung des Berufs des pharmazeutisch-technischen Assistenten erforderlichen Ken...
-
SchwarzArbG 2004 § 15 Allgemeines (Law)
...altung gelten hinsichtlich der Sozialdaten die Vorschriften des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Diese Aufgaben gelten in datenschutzrechtlicher Hinsicht auch als Aufgaben nach de...
-
WOS 2002 § 15 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)
...all der Verhältniswahl (§§ 21 bis 23) die auf jede Vorschlagsliste, 2. im Fall der Mehrheitswahl (§§ 24 bis 30) die auf jede...
-
ZFdG § 15 Erhebung und Sammlung personenbezogener Daten zur Erfüllung eigener Aufgaben (Law)
...Aufgaben nach § 4 Abs. 2 bis 4 gilt darüber hinaus § 9 mit Ausnahme von dessen Absatz 2 Satz 2 Nr. 2 entsprechend. (2) Soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben nach § 4 Absatz 2 bis 4 erforder...
-
UStG 1980 § 15 Vorsteuerabzug (Law)
...Absatzes 2 Satz 1 Nr. 2 a) nach § 4 Nr. 1 bis 7, § 25 Abs. 2 oder nach den in § 26 Abs. 5 bezeichneten Vorschriften st...