• BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)

  ...land-Ausland-Fernmeldeaufklärung (§ 6) mit ausländischen öffentlichen Stellen, die nachrichtendienstliche Aufgaben wahrnehmen (ausländische öffentliche Stellen) kooperiert, dürfen dabei auch Informati...

• BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)

  Der Unternehmer und das im Fahrdienst eingesetzte Betriebspersonal sind nach Maßgabe der Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit ...

• ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

  ...2 Unterabsatz 1 Satz 2, Artikel 8 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2 oder Artikel 10 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 2, einen dort genannten Behälter n...

• BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.

• ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)

  ...2 bis 4 verwendet werden. Das Gütezeichen besteht aus einem stilisierten Adler mit ovaler Umrandung. Die Umrandung enthält die Inschrift: "In Deutschland geprüfte Markenware". ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)

  ...land und zum Teil im Ausland liegt und 3. die Beförderung auf der Straße im Inland lediglich zwischen Be- oder Entladeste...

• GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)

  ...2 werden nicht angewendet auf Ausspeisekapazitäten zur Ausspeisung zu Letztverbrauchern und Speicheranlagen sowie auf Einspeisekapazitäten zur Einspeisung aus Speicher-, Produktions- oder LNG-Anlagen ...

• HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)

  ...2 Nummer 1 als eine Anlage registriert, sind hierfür von der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber die Daten nach § 10 Absatz 2 für jede einzelne Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 des Erneuerbar...

• GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)

  ...2 Lehrveranstaltungen während des Bachelorstudiums an einer kooperierenden Hochschule nach den dort geltenden Bestimmungen ...

• KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)

  ...2 Abs. 1 Nr. 3 versicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen, die nicht rentenversicherungspflichtig sind, erhalten Krankengeld in Höhe eines Achtels des in § 223 Abs. 3 des Fünften Buch...

• IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...lagen auswerten, technische Parameter bestimmen, Arbeitsabläufe planen und abstimmen, Material und Werkzeug disponieren, 2. Anlagenteile mon...

• ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)

  ...Laufbahn sind, selbständig bearbeiten und an dienstlichen Veranstaltungen, die ihrer Ausbildung förderlich sind, teilnehmen. (2) Die praktische Ausbildung an einer Auslandsvertr...

• LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...2. Lehrgang Allgemeine Rechts- und Verwaltungsgrundlagen 6 Wochen, ...

• LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lan und der Ausbildungsrahmenplan. (2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudien und die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen zusammen mindestens 2.200 Lehrstunden. ...

• LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)

  ...labteilung bestellte Beamtin oder bestellter Beamter des höheren Auswärtigen Dienstes. (2) Zu den Prüfungen werden je nac...

• LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)

  ...lakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind.

• PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)

  ...lausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesegeräte.

• SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)

  ...2 kann zum Stabsunteroffizier befördert werden, wer sich mindestens in einem Gefreitendienstgrad befindet und die nach Absatz 1 Nummer 2 geforderten Voraussetzungen für eine Einstellung mit dem Dienst...

• SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...laubnis nach § 7 Abs. 1 bedarf nicht, wer den Umgang und den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreibt, soweit hierfür eine Erlaubnis nach dem Waffengesetz erforderlich ist. (2) Ei...