-
ErdölBevG 2012 § 13 Mitgliedschaft (Law)
...ftlicher Unternehmungen Ottokraftstoff, Dieselkraftstoff, Heizöl Extra Leicht oder Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis in den Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt oder für eigene Rechnung im...
-
BNatSchG 2009 § 13 Allgemeiner Grundsatz (Law)
...ft sind vom Verursacher vorrangig zu vermeiden. Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen oder, soweit dies nicht möglich ist, durch einen Ersatz in G...
-
BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)
...Fernmeldeaufklärung (§ 6) mit ausländischen öffentlichen Stellen, die nachrichtendienstliche Aufgaben wahrnehmen (ausländische öffentliche Stellen) kooperiert, dürfen dabei auch Informationen einschli...
-
BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)
...ften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht, können s...
-
ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)
...für ergänzende Informationen auf der Kennzeichnung aufnimmt, 3. entgegen Artikel 10 Absatz 3 Unterabsatz 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Ar...
-
BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)
...ft.
-
ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)
...fzertifikat erhalten hat, wonach die Butter die Qualitätsanforderungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 erfüllt. (4) Für Widerruf, Wiedererteilung und Erlöschen des Prüfzertifikats gilt § 8 Abs. 2 bis ...
-
GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)
...förderungen, bei denen 1. das Kraftfahrzeug, der Anhänger, der Fahrzeugaufbau, der Wechselbehälter oder der Container von mindestens 6 Meter ...
-
GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)
...Fernleitungsnetzbetreiber haben feste Ein- und Ausspeisekapazitäten über die Kapazitätsbuchungsplattform in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zu versteigern. Der Zuschlag bei de...
-
HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)
...für die Gesamtanlage zu übermitteln. (2) Bei der Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus einer Anlage, die gemäß Absatz 1 Satz 1 registriert wurde, wird als Inbetriebnahmezeitpunkt...
-
GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...fasst ein Bachelorstudium sowie zwei berufspraktische Studienzeiten, die in der Regel in Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung einschließlich ihrer Schulungseinrichtungen absolvi...
-
KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)
...flichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen, die nicht rentenversicherungspflichtig sind, erhalten Krankengeld in Höhe eines Achtels des in § 223 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten...
-
IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung we...
-
ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
-
LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
...ftsvorgänge, die typisch für Aufgaben ihrer Laufbahn sind, selbständig bearbeiten und an dienstlichen Veranstaltungen, die ihrer Ausbildung förderlich sind, teilnehmen. (2) Die ...
-
LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...führungslehrgang (fachtheoretische Ausbildung Teil 1) 8 Wochen, ...
-
LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...feinander auf. Inhalte, Aufbau und Gliederung der Fachstudien, praxisbezogene Lehrveranstaltungen und der praktischen Ausbildung in ihrer Abstimmung aufeinander sowie die zeitliche Aufteilung der Stud...
-
LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
...fungen werden je nach Bedarf als weitere Mitglieder Fach- und Sprachprüferinnen und Fach- und Sprachprüfer hinzugezogen; diese werden von der Leiterin oder dem Leiter der Zentralabteilung für die Daue...
-
LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
Für die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind...
-
PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)
...für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesegeräte.