LAP-gehDAAV 2004 § 31 Mündliche Prüfung (Law)

...che Prüfung richtet sich auf unterschiedliche Schwerpunkte der Ausbildungsinhalte aus. Die Prüfungskommission wählt aus den Gebieten der schriftlichen Prüfung (§ 29 Abs. 1) entsprechend aus. ...

LAP-mDAAV 2004 § 31 Praxisaufstieg (Law)

...chweise eine geringere Punktzahl erreicht, sind die schlechter als ausreichend bewerteten Leistungsnachweise zu wiederholen. Werden auch durch die Wiederholung die Mindestanforderungen nach Satz 1 nic...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 31 Mündliche Prüfung (Law)

...ch § 34; die oder der Fachprüfende schlägt jeweils die Bewertung vor. Das Ergebnis der mündlichen Prüfung ist in einer Durchschnittspunktzahl auszudrücken, die sich aus der Summe der Rangpunkte, getei...

LAP-mDVerfSchV § 31 Prüfungskommission (Law)

...chaften und Berufsverbände des öffentlichen Dienstes können Mitglieder vorschlagen. Mitglieder und Ersatzmitglieder werden für die Dauer von höchstens drei Jahren bestellt. Die Wiederbestellung ist zu...

LAP-mtDBWVV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...chungsversuchs, eines Beitrags zu einem solchen, eines sonstigen Ordnungsverstoßes oder einer Täuschung während der schriftlichen Prüfungsarbeiten oder einer Täuschung, die nach Abgabe der schriftlich...

SaatVerkG 1985 § 31 Unterscheidbarkeit (Law)

...cheidbar, wenn sie sich in der Ausprägung wenigstens eines maßgebenden Merkmals von jeder anderen Sorte deutlich unterscheiden lässt, die 1. ...

PostG 1998 § 31 Schlichtung und Anordnungen der Regulierungsbehörde (Law)

...chung des Anspruchs nicht zustande, können die Beteiligten gemeinsam die Regulierungsbehörde als Schlichtungsstelle anrufen. (2) Kommt zwischen einem nach § 28 oder § 29 verpflichteten Lizen...

SeeRVertO 1986 § 31 Kostentragung (Law)

...chtsstreitigkeiten über im Verteilungsverfahren angemeldete Ansprüche und über das Recht ihrer Gläubiger auf Teilnahme an dem Verfahren, welche aus der Prozeßführung des Sachwalters entstehen; ...

WHG 2009 § 31 Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)

...chen Gewässer der gute ökologische Zustand nicht erreicht oder verschlechtert sich sein Zustand, verstößt dies nicht gegen die Bewirtschaftungsziele nach den §§ 27 und 30, wenn ...

StBDV § 31 Niederschrift über die mündliche Prüfung (Law)

...chrift zu fertigen. Aus ihr müssen ersichtlich sein 1. die Namen der Beteiligten, 2. ...

TabStG 2009 § 31 Verwender (Law)

...cht festgestellt werden, so gelten sie als nicht der vorgesehenen Zweckbestimmung zugeführt. Steuerschuldner ist der Verwender. Er hat unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben. Die Steuer ist sofor...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...chs oder vor störfallrelevanten Änderungen nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu erfüllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben unbe...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...chnische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsi...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...ch die öffentliche Bekanntmachung nach Absatz 5 ersetzt werden. (5) Der Genehmigungsbescheid ist öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der v...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AVAG 2001 § 31 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland (Law)

...ckung in einem anderen Vertrags- oder Mitgliedstaat betrieben werden soll, sind auch dann mit der Vollstreckungsklausel zu versehen, wenn dies für eine Zwangsvollstreckung im Inland nach § 796 Absatz ...

AsylVfG 1992 § 31 Entscheidung des Bundesamtes über Asylanträge (Law)

...cheidung des Bundesamtes ergeht schriftlich. Sie ist schriftlich zu begründen. Entscheidungen, die der Anfechtung unterliegen, sind den Beteiligten unverzüglich zuzustellen. Wurde kein Bevollmächtigte...

AufenthG 2004 § 31 Eigenständiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten (Law)

...chen Lebensgemeinschaft erwachsenden Rückkehrverpflichtung eine erhebliche Beeinträchtigung seiner schutzwürdigen Belange droht oder wenn dem Ehegatten wegen der Beeinträchtigung seiner schutzwürdigen...

BDSG 1990 § 31 Besondere Zweckbindung (Law)

...chließlich zu Zwecken der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden, dürfen nur für diese Zweck...