SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...kräftet, so werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvorgänge vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen der Staatsanwaltschaft oder, wenn nur die Ahndung als Ordnungswidrigkeit in B...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...4 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...kräfte unverzüglich, umfassend und sachkundig beraten werden.

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...4) Der Betreiber hat das Konzept, das Sicherheitsmanagementsystem nach Anhang III sowie die Verfahren zu dessen Umsetzung zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren, und zwar ...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15, 5. ein Verzeichnis der Betriebsbereiche, in d...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...4 Maßnahmen der externen Gefahrenabwehrkräfte 6.4.1 Schutzmaßnahmen: 6.4.2 ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 § 33 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, ...

BBG 2009 § 33 Entlassung auf Verlangen (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte sind zu entlassen, wenn sie gegenüber der zuständigen Behörde schriftlich ihre Entlassung verlangen. Die Erklärung kann, solange die Entlassungsverfügung noch nicht zugegange...

BDSG 1990 § 33 Benachrichtigung des Betroffenen (Law)

...4. die Speicherung oder Übermittlung durch Gesetz ausdrücklich vorgesehen ist, 5. die Speicherung oder Übermi...

ARegV § 33 Evaluierung und Berichte der Bundesnetzagentur (Law)

...kreise erstellen sowie internationale Erfahrungen mit Anreizregulierungssystemen berücksichtigen. Sie gibt den betroffenen Wirtschaftskreisen Gelegenheit zur Stellungnahme und veröffentlicht die erhal...

AO 1977 § 33 Steuerpflichtiger (Law)

(1) Steuerpflichtiger ist, wer eine Steuer schuldet, für eine Steuer haftet, eine Steuer für Rechnung eines Dritten einzubehalten und abzuführen hat, wer eine Steuererklärung abzugeben, Sicherheit zu ...

BföV § 33 Erstattung von Kosten für Vorstellungsreisen (Law)

...4) (weggefallen)

BioSt-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)

...4) Die Anerkennung kann Änderungen oder Ergänzungen des Zertifizierungssystems, insbesondere der Standards zur näheren Bestimmung der Anforderungen nach den §§ 4 bis 8, enthalten oder auch nachträglic...

EuWO 1988 § 33 Vorprüfung der Wahlvorschläge (Law)

...4), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/1/EU (ABl. L 26 vom 26.1.2013, S. 27) geändert worden ist, die Wählbarkeit dort nicht besitzt, so ist der Unionsbürger bis zu einer gegenteiligen Information ...

BTGO 1980 § 33 Die Rede (Law)

Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen.

FertigPackV 1981 § 33 Verkaufseinheiten ohne Umhüllung (Law)

...4 Quadratmeter, - Geflechte und Gewebe jeder Art. (2) Verkaufseinheiten dürfen gewerbsmäßig...

BLV 2009 § 33 Auswahlentscheidungen (Law)

...4) Haben sich Vorbereitungsdienst und Probezeit um Zeiten verlängert, in denen ein Dienst nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 abgeleistet worden ist, sind die sich daraus ergebenden zeitlichen Verzöger...