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PelzVAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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SamEnV § 4 Ausnahmen (Law)
...soweit zwei negative Virusnachweise im Samen durch Virusisolationstests nach Anlage 2 Spalte 3 im Abstand von mindestens einer Woche in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinric...
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SchiedsG § 4 (Law)
...son wird als Vorsitzender oder Stellvertreter einer Schiedsstelle von der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. (2) Das Amt der Schiedsperson endet vorzeitig, wenn die Schiedsstelle auf...
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OrthV § 4 Stützapparate (Law)
Stützapparate können als Erstausstattung doppelt geliefert werden. Ein wasserfester Stützapparat kann zusätzlich geliefert werden.
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SeefiV § 4 Vermarktungskontrollen (Law)
Die Bundesanstalt kann, soweit dies zur Sicherstellung einer ausreichenden Überwachung erforderlich ist, anerkannte Erzeugerorganisationen verpflichten, nach dem Fischereirecht der Europäischen Union ...
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NatPMSchweizV § 4 Schutzzonen (Law)
...sowie der N-Grenze der Unterabteilungen 2734a(hoch)4 und a(hoch)5, 2739a(hoch)4, 2740(hoch)2 und a(hoch)1 zur Straße zwische...
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NOKBefAbgV § 4 (Law)
...4) Mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Unterbrechung endet, beginnt eine neue Verjährung. (5) Wird eine Entscheidung über die zu entrichtende Befahrungsabgabe angefochten, so erlöschen...
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ODV § 4 Bevollmächtigte (Law)
(1) Ein Hersteller kann einen Dritten schriftlich bevollmächtigen. Die Verpflichtungen nach § 3 Absatz 1 und 2 sowie die Erstellung der technischen Unterlagen dürfen nicht Teil der Bevollmächtigung se...
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UErgG § 4 (Law)
...49 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 509) und der hierzu erlassenen Vorschriften und Richtlinien finden nicht mehr statt. Anhängige Verfahren werden unter Erstattung der Gebühren des Prüfung...
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WiPrPrüfV § 4 Prüfungsgebiete (Law)
...sonstige gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen, insbesondere aktienrechtliche Sonderprüfungen, Prüfung von Risikofrüherkennungssystemen, Geschäftsführungsprüfungen, ...
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ZÄPrO § 4 (Law)
...soren der medizinischen Fakultät, die Mitglieder und ihre Stellvertreter den Universitätslehrern der Fächer, die Gegenstand der Prüfung sind, zu entnehmen. (4) Wer nicht als Vorsitzender ode...
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WaStrÜbgVtr § 4 (Law)
...soweit sie für Wasserstraßenzwecke erforderlich sind, gleichviel, ob und unter welcher Bezeichnung die Länder als Eigentümer im Grundbuch eingetragen sind. Das gleiche gilt von allen der Wasserstraßen...
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SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der A...
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ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Handhaben, Pflegen und ...
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TierSchG § 4 (Law)
...son zum Zweck des Tötens betäubt oder getötet, so hat außer der Person, die die Tiere betäubt oder tötet, auch die Aufsichtsperson den Sachkundenachweis zu erbringen. Werden im Rahmen einer Tätigkeit ...
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ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)
Soweit erläuternde Darstellungen zu den in dieser Verordnung geforderten Angaben erstellt werden, können diese zum Zwecke der besseren Lesbarkeit als Anlagen zum Prüfungsbericht vorgelegt werden, wenn...
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ZHG § 4 (Law)
...4 Satz 1 erworbene Studium der Zahnheilkunde nicht abgeschlossen war oder die Ausbildung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 oder 6 oder § 2 Absatz 2 oder 3 oder die nach § 20a nachzuweisende Ausbildung nicht abge...
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AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)
...4 bis 1.2.4.2 und 1.3 bis 1.4.4 des Waffengesetzes verbotener Waffen sowie c) zusätzlich Munition; ...
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BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)
...4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, wenn ein Ruhegehaltempfänger erneut in ein Beamten-, Richter- oder Soldatenverhältnis berufen wird oder wenn im unmittelbaren Zusammenhang mit einem Verwend...
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AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)
...4 Absatz 4 bleibt unberührt. (1a) Absatz 1 findet keine Anwendung auf 1. Gewebe im Sinne von § 1a Nummer 4 ...