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SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)
Jedes ausweichpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)
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BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
(Änderung anderer Vorschriften)
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EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)
Bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.
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ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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WaffV 4 § 5 (Law)
(1) Für die Erhebung von Auslagen gilt § 10 des Verwaltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. ...
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ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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FeV 2010 Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3930 - 3932) Modul 1 1. ...
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AZRG-DV § 16 Aufzeichnungen bei Datenübermittlungen (Law)
(1) Die Registerbehörde hat sicherzustellen, daß die Aufzeichnungen nach den §§ 9, 13 und 31 Abs. 3 des AZR-Gesetzes bei der Eingabe und beim Abruf von Daten, die von ihr selbst oder von anderen Stell...
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AsylVfG 1992 § 16 Sicherung, Feststellung und Überprüfung der Identität (Law)
(1) Die Identität eines Ausländers, der um Asyl nachsucht, ist durch erkennungsdienstliche Maßnahmen zu sichern. Nach Satz 1 dürfen nur Lichtbilder und Abdrucke aller zehn Finger aufgenommen werden; s...
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AbgG § 16 Freifahrtberechtigung und Erstattung von Fahrkosten (Law)
(1) Ein Mitglied des Bundestages hat das Recht auf freie Benutzung aller Verkehrsmittel der Deutschen Bahn AG. Benutzt es in Ausübung des Mandats im Inland Flugzeuge, Schlafwagen oder sonstige schiene...
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BBiG 2005 § 16 Zeugnis (Law)
(1) Ausbildende haben den Auszubildenden bei Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses ein schriftliches Zeugnis auszustellen. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. Haben Ausbildende die Beru...
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BDG § 16 Verwertungsverbot, Entfernung aus der Personalakte (Law)
(1) Ein Verweis darf nach zwei Jahren, eine Geldbuße, eine Kürzung der Dienstbezüge und eine Kürzung des Ruhegehalts dürfen nach drei Jahren und eine Zurückstufung darf nach sieben Jahren bei weiteren...
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BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)
(1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...
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BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)
Abweichend von der in § 5 Abs. 1 Satz 1 festgelegten Kapselung von Einrichtungen zur biologischen Behandlung oder ihrer Ausführung in geschlossenen Räumen mit Schleusen und der in § 5 Abs...
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BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)
(1) Die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der bekannt gegebenen Stelle sind verpflichtet, ...
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BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
(Entfällt)
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BinSchUO 2008 § 16 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers oder Ausrüsters (Law)
(1) Der Eigentümer und der Ausrüster haben dafür zu sorgen, dass 1. ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper...
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Biokraft-NachV § 16 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen (Law)
(1) Um die Herkunft der Biomasse lückenlos für die Herstellung nachzuweisen, müssen Massenbilanzsysteme verwendet werden, die mindestens die Anforderungen nach Absatz 2 erfüllen. ...