• SchiedsG § 7 (Law)

  ...Krankheit auf voraussichtlich längere Zeit gehindert ist, das Amt auszuüben, 3. aus beruflichen Gründen häufig oder langdaue...

• SchKiSpV § 7 (Law)

  ...55 M - für Lehrlinge i...

• RechKredV § 7 Wertpapiere (Law)

  (1) Als Wertpapiere sind Aktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinnanteilscheine, börsenfähige Inhaber- und Ordergenußscheine, börsenfähige In...

• SeefiV § 7 Ausnahmen (Law)

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Fänge, die 1. nur für Zwecke ...

• PostPersRG § 7 Haftung (Law)

  ...5 des Bundesbeamtengesetzes.

• PStG § 7 Aufbewahrung (Law)

  ...5 Absatz 5 für das jeweilige Register genannten Frist. (3) Nach Ablauf der in § 5 Absatz 5 genannten Fristen sind die Personenstandsregister, die Sicherungsregister und die Sammelakten nach ...

• OrthV § 7 Handschuhe (Law)

  ...5, § 34), sowie Blinde erhalten für den Winter ein Paar Handschuhe.

• PackmAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

  ...5) Für den Prüfungsbereich Auftragsvorbereitung und Managementsysteme bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nac...

• PartG § 7 Gliederung (Law)

  (1) Die Parteien gliedern sich in Gebietsverbände. Größe und Umfang der Gebietsverbände werden durch die Satzung festgelegt. Die gebietliche Gliederung muß so weit ausgebaut sein, daß den einzelnen Mi...

• WODrittelbG § 7 Wahlvorschläge (Law)

  ...5) Ein Bewerber kann nur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. Ist sein Name mit seiner schriftlichen Zustimmung (Absatz 2 Satz 3) auf mehreren Wahlvorschlägen aufgeführt, so hat er auf Auffor...

• ZHG § 7 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• VermG § 7 Wertausgleich (Law)

  ...kratischen Republik im Durchschnitt je Einheit überschreitende Betrag, sind jährliche Abschläge von acht vom Hundert bis zur Entscheidung über die Rückgabe vorzunehmen. Mark der Deutschen Demokratisch...

• VServiceAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• WasSiG § 7 Zusatzplanung (Law)

  ...kreis oder der kreisfreien Stadt die Vorlage eines Zusatzplanes verlangen. Die Vorschriften des § 4 Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend. (2) Für die Leistungspflicht und den Verpflichtungsbesch...

• EnEV 2007 Anlage 10 Einteilung in Energieeffizienzklassen (Law)

  ...50 B <  75 ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 10 (Law)

  ...5 RPNM; annexe 2, appendice I CDNI ) Muster für das Ölkontrollbuch (§ 11.05 MoselSchPV; Anlage 2, Anhang I CDNI ...

• SeeStrO 1972 Regel 10 Verkehrstrennungsgebiete (Law)

  a) Diese Regel gilt in Verkehrstrennungsgebieten, die von der Organisation festgelegt worden sind; sie befreit ein Fahrzeug nicht von seiner Verpflichtung auf Grund einer anderen Regel. ...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...krafttreten der Vorschriften dieses Kapitels Bestandteil des Sozialgesetzbuches werden, gilt dies nur, soweit diese besonderen Teile mit Zustimmung des Bundesrates die Vorschriften dieses Kapitels für...

• SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

  ...kräfte oder Einrichtungen fehlen, die Amtshandlung nicht selbst vornehmen kann, 3. zur Durchführung ihrer Aufgaben auf die Kenntnis von Tats...

• SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)

  Das Verwaltungsverfahren im Sinne dieses Gesetzbuches ist die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die auf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsakte...