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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...5 1 5 5000 4548 576 ...
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AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)
...574 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 der Zivilprozessordnung statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monats einzulegen. (3) Die Rechtsbeschwerdefrist ist eine Notfrist und b...
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AUG 2011 § 15 Behandlung einer vorläufigen Entscheidung (Law)
...mer 3) gilt eine ausländische Entscheidung, die ohne die Anhörung des Verpflichteten vorläufig und vorbehaltlich der Bestätigung durch das ersuchte Gericht ergangen ist, als eingehendes Ersuchen auf E...
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BBG 2009 § 15 Rechtsfolgen nichtiger oder zurückgenommener Ernennungen (Law)
...me nach § 7 Abs. 3 nicht nachträglich zugelassen wird. Die bis zu dem Verbot oder bis zur Zustellung der Erklärung der Rücknahme vorgenommenen Amtshandlungen sind in gleicher Weise gültig, wie wenn ei...
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AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)
...men hat. Die Zeit der Teilnahme darf höchstens drei Monate betragen. Das Landesprüfungsamt teilt dem Prüfling die Entscheidung schriftlich mit.
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AbgG § 15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder (Law)
...mehr als die aus anderen öffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt für Auslandsdienstreisen, die auf einen Sitzungstag fallen.
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BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)
...me am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Das Gleiche gilt, wenn Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind.
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AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)
...5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 genannten Fächern eine fächerübergreifende praktische Prüfung abzulegen.
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BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)
...men. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Verfolgten am Ende des Entschädigungszeitraums maßgebend. Ist der Entschädigungszeitraum...
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BergtechAusbV § 15 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)
...5 Prozent, 2. ...
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BetrVG § 15 Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter *) (Law)
...mern der einzelnen Organisationsbereiche und der verschiedenen Beschäftigungsarten der im Betrieb tätigen Arbeitnehmer zusammensetzen. (2) Das Geschlecht, das in der Belegschaft...
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BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...men, die in das Verzeichnis der Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement...
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BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)
...meinschaften nach Artikel 20 der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und zur Aufhebung der Richtli...
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BioSt-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)
...menen Herstellungs-, Verarbeitungs- oder sonstigen Arbeitsschrittes der Biomasse gültig waren, b) bestätigen, dass d...
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BierStG 2009 § 15 Steuererklärung, Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)
...mer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben und in ihr die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig. ...
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ELV 2004 § 15 Probezeit (Law)
...men mit der Gesellschaft.
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ErbStG 1974 § 15 Steuerklassen (Law)
...mer 2 genannten Kinder und Stiefkinder, 4. die Eltern und Voreltern bei Erwerben von Todes wegen; St...
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BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)
...mern im Rahmen seiner gewerblichen oder unternehmerischen Tätigkeit oder auf Grund seines Berufes erbringt. (3) Die in Ab...