• RAG 20 § 12 (Law)

  ...s. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 23. Deze...

• RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

  ...s Kassenbestand sind gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Nennwert...

• NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 keine Trassenkorridore aufzunehmen, sondern nur die bestehenden oder bereits zugelassenen Trassen im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder 2 oder das Ergebnis eines...

• UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)

  ...ss zusätzlich die Befähigung zum Richteramt haben. Der Prüfungsausschuss besteht aus mindestens drei und höchstens fünf Mitgliedern. Mindestens ein Mitglied des Prüfungsausschusses muss jeweils als Um...

• WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

  Spätestens eine Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).

• VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)

  ...schaltezeichen an geeigneter Stelle außerhalb des Eintragungstextes erfolgen. Die unrichtig geschriebenen Worte, Buchstaben oder Zeichen müssen lesbar bleiben. (2) Sonstige Schreibversehen u...

• VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)

  ...sprünglich geschlossenen Vertrag vorgesehen sind, die aber wegen eines unvorhergesehenen Ereignisses zur Ausführung der darin beschriebenen Dienstleistung erforderlich sind, sofern der Auftrag an den ...

• SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)

  ...schaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsp...

• StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...5) Das Fach Technik der Betriebsanlagen erstreckt sich insbesondere auf Fragen über 1. Trassierungsgrundsätze, ...

• SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...ststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an die Vermittlungsstelle. Die Antwortdatensätze haben, wenn die Auskunftsstelle einen Leist...

• TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)

  ...soll ein Prüfungsstück anfertigen, mit praxisüblichen Unterlagen dokumentieren und präsentieren; dem Prüfungsausschuss ist vor Anfertigung des Prüfungsstücks ein fertigungsreifer Entwurf zur Genehmigu...

• ZSG § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe (Law)

  ...s Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung.

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...stwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstwirtschaft der Leistungsgruppe ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...sverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratis...

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  ...statt. Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. Kunst und Wissenscha...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...Süddeutschen Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft erstreckt sich auf das Land Thüringen und auf den Bezirk Chemnitz des Landes Sachsen." ...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...sdiagnostik 924 Sonstige diagnostische Einrichtungen 925 ...