SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

Jedes Fahrzeug muß jederzeit mit einer sicheren Geschwindigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer En...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...6 8 250 250 1,- 1,20 Durchschnitt je Portion (lt. Gesetz) --...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...60 Prozent) 1 Information der Nutzerinnen und Nutzer 1.1 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...68) ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; 2. halbautomatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollaut...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans kann die Gemeinde auch bestimmen, dass der Flä...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

(1) Ist ein nach dieser Verordnung einzuhaltender oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzter Wert nach dem Ergebnis einer Überprüfung im Rahmen der staatlichen Überwachung nicht eingehalten...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

(1) Förderung wird vorbehaltlich Absatz 3 nur für die gezielte Vorbereitung auf ein Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 und nur für die Teilnahme an einer einzigen Maßnahme im Sinne dieses Gese...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ...

BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

(1) Böller sind vor Ablauf von fünf Jahren einer Wiederholungsprüfung zu unterziehen. (2) Prüfgegenstände, die bereits ein Beschusszeichen tragen, sind auf Antrag einer freiwilligen Beschuss...

BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...

BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

...6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsgebühren einschließlich Anmelde- und Prüfungskosten werden erstattet, wenn s...

BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

(1) Der Antrag auf Anerkennung einer Ausbildungsstätte für die beschleunigte Grundqualifikation und die Weiterbildung ist schriftlich oder in elektronischer Form zu stellen. Dem Antrag si...

EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

...6. das Gewinnen und Bearbeiten von Energieerzeugnissen, die zuvor steuerfrei verwendet worden sind, in dem Betrieb des Verwenders. ...