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StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)
...chtet, untereinander die zur effizienten Organisation des Netzzugangs erforderlichen Verträge abzuschließen und die notwendigen Daten unverzüglich auszutauschen.
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ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)
...chaft.
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ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)
...chutz und Katastrophenhilfe, insbesondere im Bereich Lageerfassung und -bewertung sowie Nachweis und Vermittlung von Engpassressourcen, können auch im Rahmen der Amtshilfe nach Artikel 35 Abs. 1 des G...
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WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)
...chen Person des öffentlichen Rechts nach der für sie maßgebenden gesetzlichen Regelung, nicht eingetragen zu werden braucht oder 3. ...
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WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)
...chtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die Errichtung von Amts weg...
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SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)
...chfrist setzen. Eine Nachfrist von einem Monat ist angemessen, wenn nicht besondere Umstände eine längere Nachfrist erfordern. Mit dem Ablauf der Nachfrist geht das Wahlrecht auf den Grundstückseigent...
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RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)
...chtsdienstleistungsregister dient der Information der Rechtsuchenden, der Personen, die Rechtsdienstleistungen anbieten, des Rechtsverkehrs und öffentlicher Stellen. Die Einsicht in das Rechtsdienstle...
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VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)
...cherheit der Vermögensanlage geworben wird, obwohl die Rückzahlung der Vermögensanlage nicht oder nicht vollständig gesichert ist, 5. die We...
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WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)
...chend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimmrechtsvollmachten soweit nach Gesetz und Satzung möglich zu erleichtern. Mitteilungen an die Aktionäre, ein Bericht nach § 186 Abs. 4 ...
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SGB 11 § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung (Law)
...chen Krankenversicherung abgegeben hat; die Meldung zur gesetzlichen Krankenversicherung schließt die Meldung zur sozialen Pflegeversicherung ein. Bei freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlic...
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BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)
...chenden Bahntechnik oder der schalltechnischen Innovationen für diese Technik bezeichnend sind und wenn bei schalltechnischen Innovationen die akustischen Kennwerte von den in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 ...
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...chland Flaschenweinerzeuger –193 970 1 522 Fassweinerzeuger ...
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PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...chtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe (berufsständische Versorgungseinrichtung) und zugleich kraft gesetzlicher Verpflich...
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...ch den heute vorliegenden Erkenntnissen Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlo...
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
...6 - 1157)
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SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)
...chpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.
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AO 1977 § 50 Erlöschen und Unbedingtwerden der Verbrauchsteuer, Übergang der bedingten Verbrauchsteuerschuld (Law)
...ch den Verbrauchsteuergesetzen Steuervergünstigungen unter der Bedingung gewährt, dass verbrauchsteuerpflichtige Waren einer besonderen Zweckbestimmung zugeführt werden, so erlischt die Steuer nach Ma...
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PflSchG 2012 § 50 Rücknahme oder Widerruf der Genehmigung für den Parallelhandel (Law)
...ch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung, 2. vorsätzlich oder grob fahrlässig durch Angaben, die in wesentlicher Beziehung unrichtig...