FlRV § 7 (Law)

(1) Der Antrag auf Verleihung der Befugnis zur Führung der Bundesflagge und auf Erteilung eines Flaggenscheins ist 1. für ein Se...

FPersV § 7 Werkstattkarte (Law)

...7b der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, 5. Schulung der verantwortlichen Fachkraft, für die die Werkstattkarte beantragt wird, entspreche...

FPStatG § 7 Versorgungsempfängerstatistik (Law)

...7. Wohnort, 8. Ruhegehaltssatz, 9. Bestandsveränd...

HStruktG § 7 (Law)

Die §§ 1 bis 6 gelten nicht im Land Berlin.

GenDG § 7 Arztvorbehalt (Law)

(1) Eine diagnostische genetische Untersuchung darf nur durch Ärztinnen oder Ärzte und eine prädiktive genetische Untersuchung nur durch Fachärztinnen oder Fachärzte für Humangenetik oder andere Ärzti...

GenTSV § 7 Sicherheitseinstufung (Law)

...7 Abs. 1 Gentechnikgesetz eingeordnet. (2) Gentechnische Arbeiten mit Mikroorganismen und Zellkulturen im Produktionsbereich sind 1. ...

HaldeRlAnO § 7 (Law)

...77 zur Sechsten Durchführungsverordnung zum Landeskulturgesetz - Schadlose Beseitigung toxischer Abprodukte und anderer Schadstoffe - (GBl. I Nr. 15 S. 161). *2)...

FeinOAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

KonsVerFRAV § 7 Grenzgängerregelung (Law)

(1) Kehrt ein Arbeitnehmer nicht täglich an seinen Wohnsitz zurück oder ist er an ganzen Arbeitstagen an Arbeitsorten außerhalb der Grenzzone beschäftigt, so geht die Grenzgängereigenscha...

KosmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

KraftStG § 7 Steuerschuldner (Law)

Steuerschuldner ist 1. bei einem inländischen Fahrzeug die Person, für die das Fahrzeug zum Verkehr zugelassen ist, ...

MarketGestAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

MedInfoFAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

KäseV § 7 Standardsorten (Law)

(1) Käse darf unter der Bezeichnung einer Standardsorte der Anlage 1 nur in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Vorschriften der Anlage 1 über die Herstellung und Beschaffenheit der Standardsorte...

KHBV § 7 (Law)

(weggefallen)

InsO § 7 (weggefallen) (Law)

LeichtflBAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

LeuchtrAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstands ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahrs stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf di...

LuftFzgG § 7 (Law)

Die Bestellung eines Registerpfandrechts ist unzulässig, solange das Luftfahrzeug mit einem Registerpfandrecht belastet ist, das im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung eingetragen ...

ServicefahrerAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...