• SchädlBekAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• SchiedsG § 7 (Law)

  ...Krankheit auf voraussichtlich längere Zeit gehindert ist, das Amt auszuüben, 3. aus beruflichen Gründen häufig oder langdaue...

• SchKiSpV § 7 (Law)

  ...kungen an die Teilnehmer zu verkaufen. Milchmischgetränke, außer Kakao- und Schokotrunk, sind für je 1/4-Liter bis zu -,20 M zu verkaufen. (3) Bis zu 10% der Schüler, Lehrlinge und Kinder ka...

• RechKredV § 7 Wertpapiere (Law)

  ...ktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinnanteilscheine, börsenfähige Inhaber- und Ordergenußscheine, börsenfähige Inhaberschuldverschreibungen...

• SeefiV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...keit einer Fischerei, wenn die betreffende Fangtätigkeit zur Prüfung der fischereibiologischen Verträglichkeit wissenschaftlich begleitet wird, von hierzu ermäc...

• PostPersRG § 7 Haftung (Law)

  (1) Soweit die Haftung des Postnachfolgeunternehmens ausgeschlossen oder beschränkt ist, stehen demjenigen, der ihre Einrichtungen in Anspruch nimmt, oder anderen Personen Schadenersatzansprüche gegen...

• PStG § 7 Aufbewahrung (Law)

  ...kten nach den jeweiligen archivrechtlichen Vorschriften den zuständigen öffentlichen Archiven zur Übernahme anzubieten. Dies gilt nicht für stillgelegte Registereinträge nach § 47 Absatz 4; diese sind...

• OrthV § 7 Handschuhe (Law)

  ...kann ein Paar Arbeitshandschuhe geliefert werden. Personen, denen ein handbetriebener Rollstuhl für den Straßengebrauch oder denen eine Gehhilfe für dauernde Benutzung geliefert oder denen ein Fahrrad...

• PackmAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

  ...ksamkeit zu überprüfen, g) Prozessdaten und Produktionsbedingungen zu kommunizieren und zu dokumentieren; ...

• PartG § 7 Gliederung (Law)

  ...kung an der Willensbildung der Partei möglich ist. Beschränkt sich die Organisation einer Partei auf das Gebiet eines Stadtstaates, braucht sie keine Gebietsverbände zu bilden; sie ist Partei im Sinne...

• WODrittelbG § 7 Wahlvorschläge (Law)

  ...kein anderer Unterzeichner des Wahlvorschlags ausdrücklich als Vorschlagsvertreter bezeichnet ist, wird der an erster Stelle Unterzeichnete als Vorschlagsvertreter angesehen. Der Vorschlagsvertreter i...

• ZHG § 7 (Law)

  ...kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• VermG § 7 Wertausgleich (Law)

  ...Kosten im Kalenderjahr im Durchschnitt 10.000 Mark der Deutschen Demokratischen Republik je Einheit im Sinne des § 18 Abs. 2 Satz 3 überschritten haben. Kann eine Zuordnung der Kosten nach Satz 1 nich...

• VServiceAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in den Anlagen I und II für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden L...

• WasSiG § 7 Zusatzplanung (Law)

  ...ke des § 1 die Änderung oder Ergänzung des Planes erforderlich, so kann die zuständige Behörde von dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt die Vorlage eines Zusatzplanes verlangen. Die Vorschriften d...

• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen geführ...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  ...kte eingebaut sind; das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die Altfahrzeug-Verordnung bleiben unberührt. (2) Geräte-Altbatterien werden ausschließlich über Sammelstellen, die dem Gemein...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

  Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.