WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...ungseigentümer zur Veräußerung seines Wohnungseigentums der Zustimmung anderer Wohnungseigentümer oder eines Dritten bedarf. (2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt wer...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...ung verbundenen Risiken aufzudecken. Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen hat hierfür angemessene Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen durchzuführen und in den nach Satz 1 niederzulegenden Grundsät...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...ung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden, und we...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzu...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...ung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...uchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. (3) Die Haftung für Seeforderungen au...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...uster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

...ufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

...ulasten geändert, aufgehoben oder neu begründet : 1. Aufhebung, Änderung : ...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...ungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen zu treffen. (2) Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...ung der Gefahren von Störfällen ständig zu verbessern und ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten. (3) Der Betreiber hat die Umsetzung des Konzeptes durch angemessene Mittel und Strukturen s...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...uständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. (2) Auf der Grundlage der Überwachungspläne erstellen und aktualisieren die zu...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...ungen zur Vermeidung ähnlicher Ereignisse: 7.2 Vorkehrungen zur Begrenzung der Auswirkungen des Ereignisses (innerhalb und außerhalb des Bet...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...ungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umwe...