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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...Zur Durchführung der Sonderinspektion hat der Verpflichtete während der Betriebs- oder Geschäftszeit den Zugang zu den in § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von ...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...zur Selbstnutzung der Erwerber des Wohnraums, 3. beim Erwerb aus dem Bestand zur Selbstnutzung der Erwerber des Wohnraums, ...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...zuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
Die Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen...
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AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
...Zuordnung I Altholz- I Menge I im Regelfall I kategorie I I zu...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)
...Zucht und Bienenweide und Teilnahme an einem zusätzlichen Lehrgang zur ökologischen Bienenhaltung, – ...
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BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...zustand, Ausstattungsgrad und Alter sind bei der Bemessung der Instandhaltungskosten zu berücksichtigen. a) z. B. Lager- und Produktionshalle...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...zuführen; sie dürfen bis zur Erneuerung schräg sein. 3. Halbschranken sperren nur die Zufahrt auf den Bahnübergang; ihre Länge ist so zu bem...
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LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1891) ...
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StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)
...zur Festsetzung von Schutzgebieten und zur Feststellung von Überschwemmungsgebieten anwenden 2 ...
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PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 439 ...
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BÄO § 11 (Law)
...Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. ...
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BBankG § 11 Vertretung (Law)
...Zur Rechtswirksamkeit einer der Bank gegenüber abzugebenden Willenserklärung genügt die Erklärung gegenüber einem Vertretungsberechtigten. (3) Die Vertretungsbefugnis kann durch die Beschein...
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AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)
...zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Landgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. (3) Die Landesregierung kann durch Rechtsv...
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BBodSchG § 11 Erfassung (Law)
Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.
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BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)
...zuführen.
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ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)
...zurück. Prozesshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Das Gericht kann den ...
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BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)
...zur Erfüllung des Artikels 1 Abs. 5 des Zusatzprotokolls zur Revidierten Rheinschifffahrtsakte, 2. zur Verfolgung von Zuwiderhandlungen gege...
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BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLG § 11 (Law)
...zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Verpflichtung zu wiederkehrenden Leistungen aus einem Miet- oder Pachtverhältnis befreit, solange ihm durch die Anforderun...