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LeuchtrAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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NatPMüritzV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NatPMSchweizV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NatSGmElbeV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet voraus.
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NatSGSpreewV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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NeuGlV § 11 Zuständige Behörde (Law)
...behörde erteilt, in deren Stimmberechtigtenverzeichnis der Stimmberechtigte eingetragen ist oder hätte eingetragen werden müssen.
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OrthoptAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...bestanden. § 10 Abs. 3 gilt entsprechend.
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ProMechG § 11 Benennung eines Bevollmächtigten (Law)
...ben diese der zuständigen Behörde eine natürliche Person als gemeinsamen Bevollmächtigten mit Zustelladresse im Inland zu benennen. Hat der Projektträger seinen Firmensitz im Ausland und keine Zweigni...
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PStV § 11 Anforderungen an Datenverarbeitungsverfahren (Law)
...berprüfbare qualifizierte elektronische Signatur vor einer Speicherung im Personenstandsregister angebracht wird und bei jeder Bereitstellung eines Registereintrags zur Bearbeitung im Fachverfahren di...
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RechKredV § 11 Anteilige Zinsen (Law)
...betreffende Beträge, die erst nach dem Bilanzstichtag fällig werden, aber bereits am Bilanzstichtag bei Kreditinstituten den Charakter von bankgeschäftlichen und bei Finanzdienstleistungsinstituten de...
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SeeSpbootV § 11 Pflichten des Unternehmers (Law)
...boot nicht übergeben werden. (2) Absatz 1 Nr. 3 ist nicht anzuwenden, wenn die Übergabe eines Sportbootes zu Ausbildungszwecken erforderlich ist und der Gebrauch des Sportbootes u...
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RechPensV § 11 Sonstige Forderungen (Law)
...Betrag, Forderungen aus Regressen und Forderungen an Arbeitgeber, die nicht aus dem Pensionsfondsgeschäft herrühren.
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VersFinKfAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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VSchwKrSchV § 11 Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht (Law)
...bs. 1 Nr. 1, 2, 4 und 5 entsprechend. (3) Bei Betrieben mit gesonderten Betriebseinheiten kann die zuständige Behörde nicht betroffene Betriebseinheiten von der behördlichen Beobachtung ausn...
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PatKostG § 11 Erinnerung, Beschwerde (Law)
...Beschwerde für begründet, so hat es ihr abzuhelfen. Wird der Beschwerde nicht abgeholfen, so ist sie dem Bundespatentgericht vorzulegen. (3) Eine Beschwerde gegen die Entscheidungen des Bund...
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PfandBG § 11 Vergütung, Streitentscheidung (Law)
...briefbank eine angemessene Vergütung, deren Höhe von der Bundesanstalt festgesetzt wird, und Ersatz der notwendigen Auslagen. Darüber hinausgehende Leistungen der Pfandbriefbank sind unzulässig. ...
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SprengV 1 § 11 (Law)
(weggefallen)
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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
...ber den Kosten nach Satz 1 Nr. 2, ist der Differenzbetrag zuzüglich einer Verzinsung des durchschnittlich gebundenen Betrages mit einem angemessenen Zinssatz kostenmindernd in Ansatz zu bringen. Liege...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...b der Anstalt regelmäßig einer Beschäftigung unter Aufsicht (Außenbeschäftigung) oder ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten (Freigang) nachgehen darf oder ...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...bau nicht besteht. (2) Das Recht eines Pfändungsgläubigers (§ 751 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) sowie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhe...