• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...ch § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stellungnahme nach § 8 Abs. 3 Satz 2 sowie die D...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...chtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestellte Person ist durch eine Bescheinigung der Truppe nachzuweisen. ...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...chung oder der Vergabeunterlagen zu machen. (3) Unbeschadet zwingender technischer Vorschriften einschließlich solcher zur Produktsicherheit und technischer Anforderungen, die l...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...chen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicherung begründeten Arbeitsverhältnis erlitten wurde. (3) Ein Anspruch auf Hinterbliebenenrente besteh...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...ch nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die Vermittlungsstelle hat nach der Durchführung des Abgleichs der Leistungen der Träger der Sozialhilfe untereinand...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...chnischen Spezifikationen durchzuführen und bei Nachweis der Konformität eine Prüfbescheinigung nach Anhang VI Nummer 3 der Richtlinie 2008/57/EG auszustellen und die technischen Unterlagen nach Artik...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...chnitt aus dem Gebiet Angewandte Betriebswirtschaftslehre, Volkswirtschaftslehre, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Steuerrecht. Abweic...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...ch ohne sie einen Anspruch auf die Gegenleistung hätte. (3) Ein Kooperationsvertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. ...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...cht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. ...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  ...chen Aufsichtspersonen nach Absatz 1 zu befolgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Person darf schießen, ohne selbst beaufsichtigt zu werden, wenn sichergestellt ist, dass sie sich al...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  ...chäfte der Anstalt zu führen. Die Geschäftsführung richtet sich nach den Maßgaben des Bundesanstalt Post-Gesetzes, den weiteren Bestimmungen dieser Satzung, der Allgemeinen Geschäftsordnung für die An...

• AMVerkRV § 11 (Law)

  ...chtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von pharmazeutischen Unternehmern und danach von Groß- und Einzelhändlern weiter in Verkehr gebracht...

• AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

  ...chlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

• AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

  ...ch in Ansehung der zu den Kosten in Pflegefällen nach § 27 gewährten Zuschüsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. (4) Die monatliche Entschädigung nach Absatz 1 wird...

• AGG § 11 Ausschreibung (Law)

  ...cht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

• BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

  ...chaftlichen Fachbehörde unverzüglich nach der Abgabe eine Kopie des vollständig ausgefüllten Lieferscheines zu übersenden. Der Bewirtschafter der Aufbringungsfläche hat unverzüglich nach der Aufbringu...

• ErstrG § 11 Recherche (Law)

  ...che Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 ...

• EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

  ...cher Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinschaftsrechts, gemäß § 12 nachweist, wird nach den Vorschriften der §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 ...

• EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• BrucelloseV § 11 (Law)

  ...chenverdächtige Schweine gehalten worden sind, für die Dauer von vier Monaten, gerechnet von dem Tag der amtlichen Feststellung des Verdachts auf Brucellose, nicht mit Huf- und Klauentieren beschickt ...