BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

...tellten und Arbeiter. Die Anlagen sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen. (2) Die Funktionenübersicht richtet sich ...

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

...tsignale ist die Stellung "Zughalt". Eine andere Stellung ist zulässig 1. für Hauptsignale in Streckenabschnitten mit selbsttätiger...

GOÄ 1982 § 14 (Law)

...ttreten und Übergangsvorschrift)

GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

...tzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig war oder wegen Beantragung einer Rente als Mitglied galt, bleibt für die Dauer des Bezugs dieser Rente oder bis zu dem Tag, an dem der Rentenantrag z...

HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

...tersuchung nach Satz 1 ist nicht erforderlich, soweit eine amtliche Untersuchung nach § 16 durchgeführt wird. (2) § 8 Absatz 3 und 4 gilt für die Untersuchungen nach Absatz 1 ents...

HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

...t Zustimmung des Bundesrates für einzelne Gewerbezweige oder bestimmte Arten von Beschäftigungen oder Arbeitsstätten Rechtsverordnungen zum Schutz der Öffentlichkeit gegen gemeingefährliche und übertr...

HebG 1985 § 14 (Law)

...tigte im Krankenhaus geltenden Bestimmungen über die Schweigepflicht einzuhalten und über Betriebsgeheimnisse Stillschweigen zu wahren.

FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

...tliche Handlung vorgenommen werden; dies gilt auch in der Rechtsmittelinstanz. (2) Absatz 1 gilt nicht für den Widerantrag, ferner nicht für den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnu...

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

...terrichtung der Öffentlichkeit mindestens gleichwertig sind, gelten die Vorschriften des Dritten Teils, mit Ausnahme der §§ 16a und 16b sowie § 17b Abs. 1 und § 20 Abs. 2 nicht. (2a) bis (2d...

GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

...t dem erwarteten Verlauf der gentechnischen Arbeit oder der Freisetzung entspricht und bei dem der Verdacht einer Gefährdung der in § 1 Nr. 1 Gentechnikgesetz bezeichneten Rechtsgüter besteht, ...

KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

...t das Mindesthaltbarkeitsdatum nach Tag und Monat durch die Worte "gekühlt mindestens haltbar bis ..."; es ist auf der Grundlage einer angenommenen Lagerungstemperatur von ...

LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...timmter Lebensmittel aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, auch während der Beförderung, daraufhin überprüft oder untersucht wer...

SprengV 1 § 14 (Law)

...t so zu wählen, dass bei den Temperaturen, denen die Stoffe beim Transport und bei der Aufbewahrung üblicherweise ausgesetzt sind, keine Selbstentzündung eintritt. Ist dies nicht möglich, ist durch da...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

...trieb im Sinne des Satzes 1 steht das Unternehmen gleich. Handelt jemand auf Grund eines entsprechenden Auftrags für eine Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so ist Satz 1 sinn...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...tändigen obersten Landesbehörde beanstandet wurde und einer der Beteiligten den Landesausschuss angerufen hat. Soweit die Hinzuziehung weiterer Beteiligter notwendig ist, gilt § 13 Abs. 1 und 2 entspr...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...t, der im deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft bezogen worden ist, obwohl das Schiff für die vom Bezugsort angetretene Fahrt nicht bezugsberechtigt war. Die Einfuhrabgabenfreiheit ist ferne...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...tz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fachkräfte auf die Bewältigun...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...t, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bestimmt durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die gebührenpflichtigen Tatbestände, die Höhe der Gebühren und die zu erstat...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...tragstellende Person durch rechtskräftiges Urteil aus der Patentanwaltschaft oder aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen ist und seit Rechtskraft des Urteils noch nicht acht Jahre verstrichen sind;...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)