• UmwStG 2006 § 13 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...kt wird oder 2. die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei einer Verschmelzung Artikel 8 der Richtlinie 2009/133/EG anzuwenden haben; in...

• UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...kte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.

• UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  (1) Für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, mit denen ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht wird, sind die Landgerichte ausschließlich zuständig. Es gilt § 95 Absatz 1 Nummer 5 de...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...3. die Elektrokurzzeitbetäubung abweichend von Anlage 1 Nummer 6.4 mit einer Mindeststromflusszeit von zwei Sekunden und abweichend von Anlage 1 Nummer 6.5 bei Rindern ü...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der A...

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...Kapital- und Zahlungsverkehr - Einfuhrliste - vom 13. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung ...

• ScheckG Art 3 (Law)

  ...klichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Guthaben mittels Schecks zu verfügen. Die Gültigkeit der Urkunde als Scheck wird jedoch durch die Nichtbea...

• WG Art 3 (Law)

  ...kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...3 und 7 Kennsätze auf dem Magnetband DIN 66 229, Ausbau-Stufe in Verbindung mit DIN 66 029-3 ...

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 415 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 3 (Law)

  ...ksamkeit im Hinblick auf das Sanierungsziel, - eine Kostenschätzung sowie das Verhältnis von Kosten und Wirksamkeit, ...

• BEGDV 3 § 37 (Law)

  ...keit ein Einkommen von weniger als 25 vom Hundert des Gesamteinkommens aus seiner Erwerbstätigkeit erzielt hat. (3) Im Falle des § 113 Abs. 1 BEG bemißt sich die Entschädigung nach den Vorsc...

• BEGDV 3 § 38a (Law)

  ...302 306 319 338 363 368 375 ...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)

• HGBEG Art 3 (Law)

  -

• SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)

  ...313 Nebeneinkommensbescheinigung § 313a Elektronische Bescheinigung ...

• SDLWindV Anlage 3 (Law)

  ...3.3.13.5 Absatz 2 des TransmissionCodes 2007, dass von den Aus-Hilfskontakten der Leistungsschalter auf der Ober- oder der Unterspannungsseite des Netztransformators ein Abfahr- und Ausschaltbefehl au...

• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  ...3405 - 3407; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)