• WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

  ...orteile, so sind die Vorteile bei dem Ersatz der Aufwendungen nach Absatz 1 angemessen zu berücksichtigen. Soweit die Aufwendungen ohne Berücksichtigung dieser Vorteile ersetzt sind, hat der Leistungs...

• SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...orderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe Silberschmied/Silberschmiedin ...

• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...offe oder Gegenstände einführt, 3. die Beschaffenheit des Stoffes oder Gegenstandes, seine chemische Zusammensetzung des sonstigen explosion...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...onds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. ...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...oder Selbstabfertiger zurechenbares Verhalten gefährdet oder gestört wird oder die Anforderungen nach § 8 nicht erfüllt werden, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Dem jeweiligen Dienstleister oder ...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...oden für den kollektiven Lagebericht einschließlich der Fortschreibungen und Prognosen, sowie die Bestimmung von Form und Frist, in der der kollektive Lagebericht vorzulegen ist; ...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ot;Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen" und "Bei der medizinischen Diagnostik und Therapie mitwirken", 3. ...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...3) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...on Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...oder Gemenge nicht feststellbar, so ist an Stelle der Ursprungsländer das Land anzugeben, in dem das Gemisch oder Gemenge hergestellt worden ist. Für Gemische oder Gemenge von Waren aus verschiedenen ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...3 oder § 4c auf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro ...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...3) Die Zulassung ist zu versagen, 1. soweit der Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern des Benutzers oder Dritter bei bestimmungsgemäße...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...orstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentsche...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...oder sonstigen Standorten der Rinder hat der Tierhalter nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren oder mindestens zwei Monate zu lagern. Abweichend von den Sätzen 2 und 3 kann di...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...ollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Inso...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...opäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Angabe der Gründe über die getroffene Entscheidung und legt die wissenschaftlichen oder technischen Informationen vor, ...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...34f Absatz 1 oder nach § 34h Absatz 1 der Gewerbeordnung zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes mitzuteilen: 1. die Beendigung oder Kündig...