• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...asturbine, Gasmotor, Dieselmotor, andere Feuerungsanlage mit genauer Angabe der Art der Feuerungsanlage, 3. das Datum der Betriebsaufnahme u...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...astungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere a) mögliche Umweltbelastungen durch...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...ast, das Gesamtgewicht, die Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen 198 und 199 jeweils in V...

• AZRG § 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)

  ...as Ersuchen auch nur mit Lichtbild gestellt werden. Bei Zweifeln an der Echtheit von Ausweispapieren oder Aufenthaltstiteln oder wenn solche Papiere abhanden gekommen sind, kann das Ersuchen auch nur ...

• AMG 1976 § 31 Erlöschen, Verlängerung (Law)

  ...as zugelassene Arzneimittel innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Zulassung nicht in den Verkehr gebracht wird oder wenn sich das zugelassene Arzneimittel, das nach der Zulassung in den Verkehr...

• ÄApprO 2002 § 31 (weggefallen) (Law)

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• AOEG 1977 § 31 Länderbezogener Bericht multinationaler Unternehmensgruppen (Law)

  ...assung ist erstmals für Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2015 beginnen. § 138a Absatz 4 und 5 der Abgabenordnung in der am 24. Dezember 2016 geltenden Fassung ist erstmals für Wi...

• AEG 1994 § 31 Teilnahme am Eisenbahnbetrieb durch Fahrzeughalter (Law)

  Für Fahrzeughalter gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften für nichtöffentliche Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechend.

• BierStV 2010 § 31 Steuererklärung, Steueranmeldung (Law)

  ...assen, wenn sie inhaltlich und in der Reihenfolge der Angaben dem amtlichen Vordruck entsprechen. Es kann für ein Kalenderjahr zusammengefasste Steuererklärungen (Jahressteuererklärungen) zulassen und...

• BinSchStrEV 2012 § 31 Bewehrung der Vorschriften über Segelverbote (Law)

  ...as in § 12.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, nicht beachtet oder nicht sicherstellt, dass dieses beachtet wird, 2. entgegen § 15.29 N...

• BEGDV 3 § 31 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

  (Entfällt)

• BGSG 1994 § 31 Ausschreibung zur grenzpolizeilichen Beobachtung (Law)

  ...as Bundesministerium des Innern bestimmt das Nähere über die Art der Daten, die nach Satz 1 bei der Ausschreibung zur grenzpolizeilichen Beobachtung gespeichert werden dürfen, durch Rechtsverordnung. ...

• EuWO 1988 § 31 Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  (1) Nachdem der Wahltag bestimmt ist, fordern die Landeswahlleiter durch öffentliche Bekanntmachung zur möglichst frühzeitigen Einreichung der Wahlvorschläge beim Bundeswahlleiter auf und weisen auf d...

• EnergieStV § 31 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments (Law)

  ...as darin angegebene Steuerlager des Empfängers geändert, so leitet das für den Empfänger zuständige Hauptzollamt die Änderungsmeldung an diesen weiter.

• GasNZV 2010 § 31 Zweck der Regelung (Law)

  ...as in das Erdgasnetz zu ermöglichen.

• HeimMitwirkungsV § 31 Mitwirkung bei Leistung von Finanzierungsbeiträgen (Law)

  ...as Heim betreffen. Der Träger hat insbesondere anhand der in Satz 1 genannten Pläne über die wirtschaftliche Lage des Heims schriftlich zu berichten. Der Heimbeirat kann hierbei auch Auskünfte über di...

• GeschmMG 2004 § 31 Lizenz (Law)

  (1) Der Rechtsinhaber kann Lizenzen für das gesamte Gebiet oder einen Teil des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland erteilen. Eine Lizenz kann ausschließlich oder nicht ausschließlich sein. ...

• MilchQuotV § 31 Kürzung von Quoten und Referenzfettgehalten (Law)

  ...as Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt. Die jeweilige Kürzung wird ab dem Zwölfmonatszeitraum, der auf den Zwölfmonatszeitraum folgt, in dem die Überschreitung eingetreten ist, wirksam und ist...

• LuftBODV 3 2009 § 31 Betriebsmindestbedingungen (Law)

  (1) Ein Flug zu einem Landeplatz darf nicht fortgesetzt werden, wenn die zuletzt erhaltenen Wetterinformationen über den Landeplatz oder zumindest über einen Ausweichlandeplatz zur voraussichtlichen A...