• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...t der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung sowie der gesamten zivilen Notstandsplanung der zuständigen Behörde die Maßnahmen vor. (4) Die zuständige Behörde setzt eine Frist, in der ...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...träge im Sinne von § 45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetze...

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgese...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...ten Staaten von Amerika, Kanada oder Japan sind, sofern deren Risikogewicht entsprechend dem Rating einer anerkannten internationalen Ratingagentur der Bonitätsstufe 1 nach Tabelle 1 des Artikels 114 ...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...tsbilder" 150 Minuten und für den Qualifikationsbereich "Arzneimittelrecht, Gesundheitsmanagement und -ökonomie" 90 Minuten betragen. Die Prüfungsdauer soll insgesamt 360 Minuten nicht ...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...tungen, unter Beachtung der knappschaftlichen Besonderheiten, eigenverantwortlich und auf der Grundlage der gesetzlichen Vorschriften Sachverhalte ermittelt, gewürdigt, rechtlich bewertet und entschie...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...t betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Textilgestalter und zur Textilgestalterin im Handwerk gliedert sich wie folgt (Ausbild...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  ...t die Entscheidung der für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Behörde des Landes herbeizuführen, in dem der Dentist seinen Wohnsitz hat. (2) Das Lehrinstitut teilt dem Dentisten Ort u...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  ...tsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, entscheidend; Früchte, Nutzungen,...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...tfahrtunternehmer gemäß 2.1, die ausschließlich Luftfahrzeuge mit unter 10 Tonnen Höchststartgewicht oder ohne Motorantrieb oder mit weniger als 20 Sitzplätzen betreiben oder die weniger als 10 Starts...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 1357 ...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...ts- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung ist eine Kennzeichnung, die - bezogen auf einen bestimmten Gegenstand, eine bestimmte Tätigkeit oder einen bestimmten Sachverhalt - jeweils mittels eines Schild...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...ten nach § 26 Absatz 4 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 auf der Grundlage des fortgeführten Bestands betriebsnotwendiger Anlagegüter des Ausgangsniveaus nach § 6 Absatz 1 und 2 des übergehenden Netzteil...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...tschaftlichen Interessenvereinigung. Anmerkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...ter entsorgter Produkte oder ihrer Bestandteile, vor allem durch den Einsatz pädagogischer, wirtschaftlicher, logistischer oder anderer Maßnahmen wie Unterstützung oder Einrichtung von akkreditierten ...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...tunabhängige Feuerstätte“: Feuerstätte, der die Verbrennungsluft über dichte Leitungen direkt aus dem Freien zugeführt wird, und bei der bei einem statischen Überdruck in der Feuerstätte gegenüber dem...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  ...therapeutin erteilt. Die Approbation berechtigt den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten/die ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  ...t)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  ...telle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538 ...

• SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...tung und Schiffssicherheitsüberwachung durch die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation unterstellt hat und der Staat, dessen Flagge das Seeschiff führt, dem nicht wid...