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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...fahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlu...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...ffentlich-rechtlichen Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen können verpflichtet werden, 1. ...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...Familiennamen und Vornamen sowie die Firma, Personenhandelsgesellschaften, in denen der Eintragungspflichtige als geschäftsführender Gesellschafter tätig ist, 2. ...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...ft zu führen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt entnommenen Strommengen zu führen sowie di...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...führung der Sachenrechtsbereinigung eine Grundstücksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer nach dem Sachenr...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...flüsse oder Verunreinigungen. Von pharmazeutischen Unternehmern, Großhändlern oder aus Apotheken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...f die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbi...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...ft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt werden, die an der Auftragsausführung beteiligt sind. (3) Eine Überprüfung der Ausfü...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...für erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichte...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...fwendungen für die Anschaffung der nachstehend aufgeführten Hilfsmittel, Geräte und Körperersatzstücke sind – gegebenenfalls im Rahmen der Höchstbeträge – beihilfefähig, wenn sie von einer Ärztin oder...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusät...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...fallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...f folgende Tätigkeitsbereiche erstreckt: .............................................................................. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...flegeversicherung sind die Pflegekassen; ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...flegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedingte Aufwendungen), die Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung tragen die Pflegebedürftigen selbst. (3) Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...ft zu einer humanen Pflege und Betreuung durch hauptberufliche und ehrenamtliche Pflegekräfte sowie durch Angehörige, Nachbarn und Selbsthilfegruppen und wirken so auf eine neue Kultur des Helfens und...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...Feststellung der Pflegebedürftigkeit konkrete Empfehlungen zur Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung abzugeben. Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den...