• RheinLotsO § 6 (Law)

  ...ach sechsmonatiger Ausbildung und Ausführung von mindestens sechs Fahrten auf Schleppern mit mindestens einem Anhang kann der Lotsengehilfe die restlichen Fahrten auf einem Anhang des Schleppzuges zur...

• NOKBefAbgV § 6 (Law)

  ...Aufgaben zu erfüllen haben; 3. Fahrzeuge von Unternehmen, die im Auftrag der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes am Kanal t...

• SchädlBekAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SeelotG § 6 (Law)

  ...aften oder die Bundeslotsenkammer übertragen, so unterstehen diese der Fachaufsicht der Aufsichtsbehörden. Die Fachaufsicht erstreckt sich auch auf mit der Aufgabenwahrnehmung beauftragte natürliche o...

• SeeSpbootV § 6 Zulassungsverfahren (Law)

  ...aft oder eine anerkannte Klassifikationsgesellschaft gemäß Anlage 2 Abschnitt B Nr. 3 der Schiffssicherheitsverordnung mit der Untersuchung nach Absatz 1 beauftragen. Auf das Auftragsverhältnis, das z...

• SchneidwMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchRegO § 6 (Law)

  ...agen, so kann sich der Eigentümer nicht darauf berufen, daß es ein Binnenschiff sei. (2) Ist ein Schiff im Binnenschiffsregister eingetragen, so kann sich der Eigentümer nicht darauf berufen...

• SchSiServAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...ationen sind dem Prüfungsausschuss vor der Durchführung der Prüfung zuzuleiten; hieraus wählt der Prüfungsausschuss eine aus; der Ausbildende hat zu bestätigen, dass die Aufgaben von dem Prüfling im B...

• PStG § 6 Aktenführung (Law)

  ...andsregistern betreffen, werden in besonderen Akten (Sammelakten) aufbewahrt.

• VersammlG § 6 (Law)

  ...adung von der Teilnahme an einer Versammlung ausgeschlossen werden. (2) Pressevertreter können nicht ausgeschlossen werden; sie haben sich dem Leiter der Versammlung gegenüber durch ihren Pr...

• VerschG § 6 (Law)

  ...ar sind, seit dem letzten Zeitpunkt, zu dem der Verschollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, drei Monate verstrichen sind.

• UKlaG § 6 Zuständigkeit (Law)

  ...agen nach diesem Gesetz ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seine gewerbliche Niederlassung oder in Ermangelung einer solchen seinen Wohnsitz hat. Hat der Bekla...

• TfV § 6 Ausbildung (Law)

  ...aatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union sind und ihren Ausbildungsnachweis in einem Drittland erworben haben, gilt die durch die Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments u...

• ThermMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VServiceAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichts...

• AtAV 2009 § 17 Nicht zu Ende geführte Verbringungen (Law)

  ...ach den in Umsetzung der Richtlinie 2006/117/ Euratom ergangenen Vorschriften erteilt wurden. (2) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unterrichtet die zuständigen Behörden alle...

• AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

  ...Aufenthaltserlaubnis zu übernehmen. § 16 Absatz 4 Satz 1 und 3 gilt entsprechend. (2) Handelt es sich um eine qualifizierte Berufsausbildung, berechtigt die Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung...

• ÄApprO 2002 § 17 Ladung zu den Prüfungsterminen (Law)

  ...adung zur schriftlichen Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben, die Ladung zur mündlich-praktischen Prüfung spätestens fünf Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt.

• BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

  ...alle des Absatzes 1 ruht die Rente vom Ersten des Monats an, der dem Monat folgt, in den das für das Ruhen der Rente maßgebende Ereignis gefallen ist. Dabei sind die errechneten und die auszuzahlenden...

• BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

  ...ass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. Die Segelfläche muss zum Schiffstyp und zur Wasserverdrängung passen. ...