SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...satz 1 ist nicht zu berücksichtigen, wenn die Anrechnung von Kindererziehungszeiten nach § 56 Absatz 4 in der Fassung ab dem 1. Juli 2014 ganz oder teilweise ausgeschlossen ist.

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...sammentreffen von Renten und von Einkommen die Gesamtleistung nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets höher als die Gesamtleistung nach den Vorschriften dieses Bu...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...same Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer Entfernung zum Stehen gebracht werden kann, die den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht. ...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und Vorsatz ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...samt *2) gesamt I Portion gesamt gesamt I in g in kg in M I in kg in M ---------------------------...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...samkeit als Grundlage der Dosierung II GERÄTEKUNDE (ca. 10 Prozent) 1 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...samte prozessbedingte CO(tief)2-Emissionen in t CO(tief)2 C(tief)in;ges gesamter Kohlenstoff-Input des Kalzinierungsprozes...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...samt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen von den Verboten des Absatzes 1 zulassen, insbesondere wenn es sich um in national oder international bedeutenden Schießsportwettk...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...sam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss übe...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

...satz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimmung. (2) Art und Umfang der für die Zustimmung beizubringenden Unterlagen werden ...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...Sauerstoffbedarf (CSB) gilt unter Beachtung von Absatz 1 auch als eingehalten, wenn der vierfache Wert des gesamten organisch gebundenen Kohlenstoffs (TOC), bestimmt in Milligramm je Liter, diesen Wer...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

...samtmaßnahme weiterhin die Fördervoraussetzungen des § 2 Absatz 3 erfüllt und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 nicht überschritten wird. (3) Die Vorbereitung auf ein w...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

...satz 1 beschäftigen. Werden Beschäftigte einem Dritten zur Arbeitsleistung überlassen, so gilt auch dieser als Arbeitgeber im Sinne dieses Abschnitts. Für die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen...

BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

...Satz 1 gilt auch für Gegenstände der bezeichneten Art, die nicht der Beschusspflicht unterliegen. Eine freiwillige Beschussprüfung kann auch an einem Gegenstand nach Satz 1 durchgeführt werden, der vo...

BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

Einem Arbeitnehmer, der die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzu...