• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...tholz einer Altholzbehandlungsanlage zuführt, hat das angelieferte Altholz nach Altholzkategorie und Menge zu deklarieren. Für die Deklaration des Altholzes ist der Anlieferungsschein gemäß Anhang VI ...

• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  ...tz 1 gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro- und Elektronikgerätegesetz und die Altfahrzeug-Verordnung bleiben unberührt. (2) Geräte-Altbatterien wer...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...t nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

  ...t ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.

• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...tsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. zu erwartenden Einna...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  ...tellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend...

• DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...t nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  ...terhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Verordnung gelten nicht für die Bundeswehr.

• BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

  ...timmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen oder verlichtete Waldbestän...

• BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...t nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

  ...treibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

• FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...tliches Vermehrungsgut darf nur unter Beachtung der Vorschriften des § 7 zur Erzeugung und nur von angemeldeten Forstsamen- oder Forstpflanzenbetrieben in den Verkehr gebracht werden. Es muss ...

• HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)

  ...tellen und mit ihm zu erörtern. Für die Erstellung des Fallberichts stehen dem Prüfling nach Erhalt des Themas mindestens 14 Tage zur Verfügung. Die Vorstellung und Erörterung des Berichts soll nicht ...

• HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...tritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erte...

• MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)

  ...ternehmer hat sicherzustellen, daß 1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfül...

• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  ...tehen auf einer Ebene mehrere Arbeitnehmervertretungen, treffen die Verpflichtungen nach Absatz 1 den Vorsitzenden der Arbeitnehmervertretung, die die meisten Arbeitnehmer vertritt.

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  ...tatuts) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (Artikel 7 des Römischen Statuts) dringend verdächtig ist, darf die vorläufige Überstellungshaft auch angeordnet werden, wenn bestimmte Tatsache...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...tattet werden, wenn die Arbeit in diesen Räumen während dieser Zeit eingestellt ist und auch sonst die notwendige Erholung nicht beeinträchtigt wird. (4) Absatz 3 gilt nicht für den Bergbau ...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...tmentfonds einbehaltene und abgeführte Kapitalertragsteuer wird dem Investmentfonds unter Einschaltung der Verwahrstelle erstattet, soweit nicht nach § 44a des Einkommensteuergesetzes vom Steuerabzug ...