• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...vierung durch physikalische Verfahren, wie durch Einwirkung von bestimmten Temperatur- und Druckbedingungen auf gentechnisch veränderte Organismen während bestimmter Verweilzeiten oder - soweit die Be...

• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  ...Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt dazu bestimmt ist, bei einem Patentinformationszentrum eingegangen sind. (2) Wird wirksam eine Prior...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von der Schulleitung bestellt. (2) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses auf Vorschlag der Schulen ausgewählt. Bei de...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...von Teil 1 und Teil 2 der Abschlussprüfung mit mindestens „ausreichend“, 2. im Ergebnis von Teil 2 der Abschlussprüfung mit mindestens „ausr...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...von Projekten, 3. Evaluieren und Verwerten von Projekten und Projektergebnissen. ...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  ...veranlassende Person soll die Eintragung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit prüfen; die Aufnahme in den Datenspeicher ist zu verifizieren. Wenn die Eintragung nicht von der Person vorgenommen wi...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  ...von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angrenzende Gebiet im Inland zuständigen Behörde amtlich zur Kenntnis gebracht, so ordnet diese die Maßnahmen entsprechend den...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...von Teil 1 und Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, 2. im Ergebnis von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, 3. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...vor, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Ze...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bil...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...von Darlehen für die Instandsetzung und den Wiederaufbau von privaten Wohngebäuden und landwirtschaftlichen Anwesen vom 9. Februar 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 338) mit den Änderungen vom 28. Mai...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...veranstaltungen. (2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudien und die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen zusammen mindestens 2 200 Lehrstunden. (3) Die Ausbil...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  ...Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diese...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...Versender führt innerhalb einer Frist von vier Monaten nach Beginn der Beförderung den hinreichenden Nachweis, dass der Schaumwein 1. am Best...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...Versender. Mit der Erlaubnis wird nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den registrierten Versender eine Verbrauchsteuernummer vergeben. Bei vorgesehenen Beförderung...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...Verträge abschließen, unbewegliches Vermögen erwerben und darüber verfügen können sowie vor Gericht klagen und verklagt werden können. (2) Bei der Konformitätsbewertungsstelle muss es sich u...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...vor dem Vorsitzenden von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Ben...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...Verkehrssituation angepaßten Zeitabständen zu überprüfen und dabei die vorgeschriebenen und verfügbaren Navigationshilfen zu verwenden; dies gilt auch, wenn das Schiff unter Lotsenberatung steht. ...