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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...1 Nummer 1 und 2 gilt auch für Importeure und Vertreiber, soweit es sich um Wirkstoffe zur Herstellung von Arzneimitteln, die zur Anwendung am Menschen bestimmt sind, handelt. (4)...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...1) Die Gemeinde kann städtebauliche Verträge schließen. Gegenstände eines städtebaulichen Vertrags können insbesondere sein: 1. die Vorbereit...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...1 sind ohne Beschränkung auf die Kosten, die im Inland entstanden wären, beihilfefähig, wenn 1. sie bei einer Dienstreise entstanden sind und...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate ...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...1. im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Beamtenverhält...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...1) auf Nutzungsentschädigung, die auf einem vor dem 1. August 1945 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...11 des Bundesbeamtengesetzes bleibt unberührt. Wurde die Probezeit infolge des Einsatzunfalls während der Schutzzeit verlängert, verlängert sich die Frist des § 11 Absatz 2 Satz 1 des Bundesbeamtenges...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...11/65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Elemente enthalten und 3. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für den Fonds auf. Sie ist als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (2)...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen: 1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben ...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
(1) Das Prüfungsamt bestellt Prüfende für die Bewertung der fachtheoretischen Modulprüfungen und der Diplomarbeit. Es richtet für die mündliche Abschlussprüfung Prüfungskommissionen ein und bestellt d...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...1) Gestaltung, Organisation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durch...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...1177/2006 der Kommission vom 1. August 2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Bestimmungen über die Anwendung von spezifisch...
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HebG 1985 § 11 (Law)
(1) Der Träger der Ausbildung, der einen anderen zur Ausbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu s...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...1) Können bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte nach § 6 Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erre...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...1. August 2006 in Kraft.