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BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)
...kelverbindungen (Nickelmonoxid, Nickeldioxid, Nickelsulfid, Trinickeldisulfid, Dinickeltrioxid) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)
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RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...Kapitel I Tabelle 1 Nummer 4 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 darf die Zerkleinerung nur bei Küken und bei nicht schlupffähigen Küken angewendet werden. 3.2 ...
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BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)
...Kalenderjahre weniger als 500 Kubikmeter Ottokraftstoffe nach Absatz 1 in den Verkehr gebracht wurden, gelten die Verpflichtungen nach Absatz 2 und Absatz 3 nicht. Die Voraussetzungen des Satzes 1 sin...
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BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)
...Kraftstoff gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn das fertige Produkt den Anforderungen der DIN 51624, Ausgabe ...
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BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)
...kann, wird mit der Bezeichnung „Super E10 schwefelfrei“ oder „Super Plus E10 schwefelfrei“ und dem jeweils zutreffenden Zeichen nach Anlage 2a oder 2b gekennzeichnet; an den Zapfsäulen sind zusätzlich...
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BImSchV 10 2010 Anlage 1c (weggefallen) (Law)
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KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)
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BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)
...k oder errichtet sie. (2) "Prüfingenieur für Baustatik" - im folgenden Prüfingenieur genannt - ist, wer als solcher von der obersten Bauaufsichtsbehörde zugelassen wurde. Personen,...
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AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)
...kkommission zu beteiligen ist, welche Anforderungen an die Unabhängigkeit und Sachkunde einer solchen Ethikkommission zu stellen sind, und unter welchen Voraussetzungen ihre Registrierung vorzunehmen ...
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ÜblG 1 § 12 (Law)
...keit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschriften der Fürsorgepflichtverordnung aufzuwenden gewesen wären. Das gleiche gilt für Fürsorgeleistu...
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BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)
...ks zuständig, in dem die berechtigte Person ihren letzten inländischen Wohnsitz hatte; hilfsweise ist die Behörde des Bezirks zuständig, in dem der entsendende Dienstherr oder Arbeitgeber der berechti...
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ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)
...10 Abs. 1 Nr. 2, 3, 4 und 10 auf mindestens zehn Sonntage, im Rundfunk, in Theaterbetrieben, Orchestern sowie bei Schaustellungen auf mindestens acht Sonntage, in Filmtheatern und in der Tierhaltung a...
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ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)
Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.
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EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)
...können. (2) Das Verbindungsbüro kann nach entsprechender Erstellung durch die Vollstreckungsbehörde ein Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen stellen, wenn ...
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EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)
...keit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünfte und übermittelt ihr alle Unterlagen, die für den Nachweis geeignet sind. Die Rechtsanwaltskammer kann den Antragsteller auffordern,...
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ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...ksordnung auch im Land Berlin.
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FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)
...Kontakt zu treten; insbesondere eine Telefonnummer und eine E-Mail-Adresse oder Faxnummer, 3. ob er in das Register nach ...
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FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.