EEWärmeG § 10 Nachweise (Law)

...wahren, wenn die Nachweise nicht bei der Behörde verwahrt werden. Nachweise nach Satz 1 sind die in den Nummern I.2, II.5, III.3, IV.2, V.5, VI.3, VII.5 und VII...

BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

BVG § 10 (Law)

...wird Schwerbeschädigten auch für Gesundheitsstörungen gewährt, die nicht als Folge einer Schädigung anerkannt sind. (3) Versehrtenleibesübungen werden Beschädigten zur Wiedergewinnung und Er...

FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

FGO § 10 (Law)

...weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Beim Bundesfinanzhof werden Senate gebildet. § 5 Abs. 2 Satz 2 gilt sinngemäß. (3) Die Senate des Bundesfinanzhofs entscheiden in de...

FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

...wie Berichts- und Dienststellennummer, 2. Name, Anschrift und Telekommunikationsanschlussnummern der für eventuelle Rückfragen zur Verfügung...

GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

...weils aufsichtführende Person bei den schriftlichen und mündlichen Prüfungen eine Niederschrift erstellt. In der Niederschrift über die mündliche Prüfung ist die Bewertung anhand der ausschlaggebenden...

GVG § 10 (Law)

...weise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare sind nicht befugt, eine Beeidigung anzuordnen oder einen Eid abzunehmen.

GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

...Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher der gestellten Fragen er zustimmen will. (3) Ein Stimmberechtigter, de...

GebrMG § 10 (Law)

...wierigkeiten bieten; ausgeschlossen davon sind jedoch Zurückweisungen von Anmeldungen aus Gründen, denen der Anmelder widersprochen hat. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann...

KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

KOVErstV § 10 (Law)

...weils innerhalb der drei Rechnungsjahre, die dem Jahr folgen, in dem die Forderungen nach Satz 1 geltend gemacht worden sind. § 8 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden.

MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...widrig im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgege...

IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

...wird gegen den Verfolgten die Überstellungshaft angeordnet.

ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

...waltung des Sondervermögens trägt der Bund.

KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsausbildungsverhältnis in dem Ausbildungsberuf Fachkraft f...

InhKontrollV § 10 Lebenslauf (Law)

...wobei jeweils anzugeben sind: a) Name und Sitz des Unternehmens, für das die Person tätig ist oder war, ...

LuftRegV § 10 Verzeichnis (Law)

...werden. In diesem Falle gelten für die Verzeichnisse § 11 Abs. 3 und § 15 entsprechend.

LuftVG § 10 (Law)

...waltungsverfahrensgesetzes und des § 18 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden. Vor dem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ist den Einwendern Geleg...

LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)