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UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
...as Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.
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UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...as ausschließlich oder überwiegend der Entwicklung und Erprobung neuer Verfahren oder Erzeugnisse dient.
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UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
(1) Der Schadensersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen vermehrter Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für...
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WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
Vor Beginn der mündlichen Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
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WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
...asst. Über jede Sitzung des Wahlvorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der gefassten Beschlüsse enthält. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden oder der Vorsitz...
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ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...as Hauptzollamt kann verlangen, daß Grundstückseigentümer und -besitzer einen Grenzpfad freilassen, an Einfriedungen Durchlässe oder Übergänge einrichten oder Wassergräben überbrücken. Das Hauptzollam...
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AltPflG § 11 (Law)
...assungsmitgliedstaats Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung sowie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf An...
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BADV § 11 Konsultation (Law)
Der Flugplatzunternehmer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter ...
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BApO § 11 (Law)
...assung bis zum 1. April 2014 für solche Inhaber der Erlaubnis weiter anzuwenden, die bis zum 1. Juli 2012 einen Antrag auf Erteilung der Approbation nach § 4 Absatz 1 Satz 1 gestellt haben. Satz 2 fin...
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AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)
...astungen, die nicht durch die Anwendung der Atomenergie verursacht werden, und Strahlenbelastungen von Patienten infolge medizinischer Maßnahmen nicht zu berücksichtigen. (4) Die Grenzwerte ...
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AtVfV § 11 Verlegung (Law)
(1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...
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AujeszkKrV § 11 (Law)
Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizoo...
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AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)
...assen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbaumaterial im Betrieb abgegeben oder auf Wochenmärkten nach § 67 Abs. 1 der Gewer...
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ApoG § 11 (Law)
...14 Abs. 3 oder 4 bedarf es nicht. (4) Im Falle einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit, deren Ausbreitung eine sofortige und das übliche Maß erheblich überschreitende Bereits...
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BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)
Unterhaltsverpflichtungen werden durch die Zahlung des Elterngeldes, des Betreuungsgeldes und jeweils vergleichbarer Leistungen der Länder nur insoweit berührt, als die Zahlung 300 Euro monatlich über...
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BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)
...assungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und 9 dieses Gesetzes gleich.
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BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)
...as Kennwort anzugeben. Die Stimmzettel für die Betriebsratswahl müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. Das Gleiche gilt für die Wahlumschläge. (3) D...
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EVO § 11 Fahrpreise (Law)
(1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...
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DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.