• BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt.

• BewG § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...wiß sind oder schwanken, ist als Jahreswert der Betrag zugrunde zu legen, der in Zukunft im Durchschnitt der Jahre voraussichtlich erzielt werden wird.

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...wesentliche Änderung nach § 2 Nummer 16 Buchstabe b zwölf Jahre und weniger zurückliegt, und 2. einmal in jedem zweiten Kalenderjahr bei Anl...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  ...wendung anderer als der unter Nummer 1 genannten Materialien müssen die Festigkeitswerte der Tabelle aus Nummer 1 eingehalten werden. Faserseile aus Polyethylen dürfen nicht verwendet werden. ...

• BGSG 1994 § 15 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...weck erreicht ist oder sich zeigt, daß er nicht erreicht werden kann.

• Biokraft-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  ...weis ausstellen, wenn 1. sie ein Zertifikat haben, das nach dieser Verordnung anerkannt ist und das zu dem Zeitpunkt der Ausstellung des Nach...

• EnEV 2007 § 15 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik (Law)

  ...wölf Kilowatt und raumlufttechnischen Anlagen, die für einen Volumenstrom der Zuluft von wenigstens 4 000 Kubikmeter je Stunde ausgelegt sind, in Gebäude sowie bei der Erneuerung von Zentralgeräten od...

• EnVKG 2012 § 15 Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...widrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden. (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, soweit dies zur Durchsetzung der Rechtsak...

• BodSchätzG 2008 § 15 Betreten von Grundstücken (Law)

  ...Weise bekannt zu geben.

• FahrlPrüfO 2012 § 15 Fahrpraktische Prüfung (Law)

  ...wandt und umweltschonend führen kann. Dies gilt nicht bei Fahrlehrerlaubnissen der Klassen CE und DE, wenn der Bewerber Inhaber einer auf einem Fahrzeug mit Schaltgetriebe erworbenen Fahrerlaubnis der...

• BZRG § 15 Eintragung der Vollstreckung und des Freiheitsentzugs (Law)

  ...Weise erledigt ist, 2. an dem nach einer Aussetzung zur Bewährung der Freiheitsentzug tatsächlich endet und 3. ...

• ChemSanktionsV § 15 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (Law)

  ...15/2229 (ABl. L 317 vom 3.12.2015, S. 13) geändert worden ist, verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Zustimmung nach Artikel ...

• De-Mail-G § 15 Datenschutz (Law)

  ...weit dies zur Bereitstellung der De-Mail-Dienste und deren Durchführung erforderlich ist; im Übrigen gelten die Regelungen des Telemediengesetzes, des Telekommunikationsgesetzes und des Bundesdatensch...

• DiätAss-APrV § 15 Erlaubnisurkunden (Law)

  Liegen die Voraussetzungen nach § 2 des Diätassistentengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaub...

• DPMAVwKostV 2006 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2006 in Kraft.

• EBRG § 15 Beschluss über Beendigung der Verhandlungen (Law)

  ...wei Jahre nach dem Beschluss gemäß Absatz 1 gestellt werden, sofern das besondere Verhandlungsgremium und die zentrale Leitung nicht schriftlich eine kürzere Frist festlegen.

• BPersVWO § 15 Ausübung des Wahlrechts, Stimmzettel, ungültige Stimmabgabe (Law)

  ...Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. (2) Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmzettels in einem Wahlumschlag ausgeübt. Bei Gruppenwahl müssen die Stimmzettel f...

• FVG 1971 § 15 (weggefallen) (Law)

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• GastgewAusbV 1998 § 15 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Hotelfachmann/Hotelfachfrau (Law)

  ...wie Hygiene bei der Arbeit berücksichtigen kann. Er soll in insgesamt höchstens drei Stunden eine komplexe Prüfungsaufgabe sowie in höchstens drei Stunden zwei weitere Prüfungsaufgaben bearbeiten. Hie...

• HtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Systemtechnik Land“, „Systemtechnik Luft“, „Systemtechnik See“ oder „Systemtechnik Informationstechnologie“ (Law)

  ...werden, aufbauend auf den wehrtechnischen Fachkenntnissen und den fachgebietsübergreifenden Grundlagen, das zur Planung von Rüstungsprojekten erforderliche Systemverständnis und die erforderlichen Sys...