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VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)
...malige Eintragung in das Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins sicherzustellen, kann das Registergericht d...
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VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)
...mpfangsbevollmächtigten im Inland zu benennen. Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe zur Post und ein elektronisch übermitteltes Dokument am d...
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UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)
...m Planungsstand des Vorhabens frühzeitig über Inhalt, Umfang und Detailtiefe der Angaben, die der Vorhabenträger voraussichtlich in den UVP-Bericht aufnehmen muss (Untersuchungsrahmen). Die Unterricht...
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ZO-Ärzte § 15 (Law)
...m von mehr als sechs Monaten Vertragsarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmac...
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TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)
...m Regelbetrieb, bei Unregelmäßigkeiten und in Notfällen erlauben. Ausreichende deutsche Sprachkenntnisse entsprechen dem Niveau B 1 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Spr...
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AnzV 2006 § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (Law)
...m Betreiben der Geschäfte in dem betreffenden Staat besitzt, soweit es sich um Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes oder um Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs....
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AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)
...22 Abs. 1 Satz 1 des Waffengesetzes nachzuweisende Fachkunde umfasst ausreichende Kenntnisse 1. der Vorschriften über den Handel mit Schusswa...
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AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)
...mal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehm...
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BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)
...mplantatbasiertem Zahnersatz im zahnlosen Ober- oder Unterkiefer. Im Fall des Satzes 1 Nummer 5 sind die Aufwendungen für höchstens vier Implantate je Kiefer, e...
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BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)
...Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Größe und G...
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BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)
...2. mindestens 25 Unterrichtsstunden pro Woche umfasst, die jeweils mindestens 45 Minuten dauern. Dauert die Maßnahme insgesamt we...
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EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)
...mmer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht bei den folgenden Maßnahmen: 1. Maßnahmen, die technische od...
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BrennO 1998 § 15 (Law)
...m solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen lässt. ...
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GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)
...2) Der Dienstherr sorgt dafür, daß dem Beamten und seinen Familienangehörigen aus dem Auslandseinsatz möglichst keine Nachteile entstehen. Für unvermeidbare Belastungen gewährt er dem Beamten des Ausw...
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FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)
...m Verfahren zunächst zu enthalten und die Anordnungen des Leiters der Bundesstelle zu befolgen. Bereits vorgenommene Untersuchungshandlungen bleiben wirksam. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit de...
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HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)
...m Zeitraum von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt der Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der ...
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HebG 1985 § 15 (Law)
...m Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechne...
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GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)
...mer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58...
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HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)
...Mitglied aus dem Heimbeirat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeira...
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KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)
...Mitarbeitern, 3. Informieren von Mitarbeitern, 4. Kommunizieren mit Mitarbeitern...