• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...s der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücks...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des la...

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...ss die für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Beamtenverhältnis begründen oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Vorausse...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...schadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  ...sitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammenhang mit der Verwaltung von Vermögensgegenständen dieser Rechts...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...sich nach der spätestens im Rahmen der Schutzzeit erworbenen Laufbahnbefähigung. Mit erfolgreichem Abschluss der Probezeit ist unter den Voraussetzungen des § 11 Absatz 1 des Bundesbeamtengesetzes das...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...sion muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehalten werden. Sie ist auf Verlangen der zuständigen Behörde in die deutsche Sprache zu übersetzen. ...

• FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

  ...ssen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind...

• FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...se Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...sind dem Entwurf des Haushaltsplans beizufügen. (2) Die Funktionenübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die Gliederung der Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsp...

• GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)

  ...skommission sollen Lehrkräfte der Fachhochschule sein. (7) Die Prüfungskommission ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwesend sind. Sie entscheidet mit Stimmenmeh...

• GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)

  ...2) Studierenden mit vorübergehenden Beeinträchtigungen, die nicht in den Anwendungsbereich des Neunten Buches Sozialgesetzbuch fallen, gewährt das jeweils zuständige Prüfungsamt angemessene Erleichter...

• HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S....

• HebG 1985 § 11 (Law)

  ...sbildung nach diesem Gesetz einstellt, hat mit diesem einen schriftlichen Ausbildungsvertrag nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts zu schließen. (2) Der Ausbildungsver...

• LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  ...Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erreicht oder überschritten werden, stellt der Arbeitgeber sicher, dass di...

• MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• KEPKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• MPAFHBundV § 11 Prüfende, Prüfungskommissionen (Law)

  ...schullehrer an der Hochschule sein soll. Die Bestellung erfolgt, sobald das Thema der Masterarbeit ausgegeben worden ist. Absatz 3 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (5) Der Prüfungskommission ...