UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

...2 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes bezeichneten Teil des Betrags im Sinne des § 38 des Körperschaftsteuergesetzes anzuwenden.

UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

...satz 1a Satz 1 oder Absatz 1b Satz 1 von der Europäischen Zentralbank festgestellten Umrechnungskursen umzurechnen. (7) Für die Einfuhrumsatzsteuer gelten § 11 Abs. 5 und § 21 Abs. 2. ...

VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

...2920 Luxemburg zu folgenden Zeitpunkten zu übersenden: 1. Informationen nach § 15 Abs. 1, 3 und 4 innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten ...

WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

...Satz 1 Nummer 2 oder Nummer 3 entsprechen. Satz 2 gilt auch, wenn die Beiträge zu Gunsten eines zu berücksichtigenden Haushaltsmitgliedes zu leisten sind. Die Sätze 2 und 3 gelten nicht, wenn eine im ...

TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

...satzbezeichnung „Betriebsmedizin“ hat oder über die Anerkennung als Arzt in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung gemäß § 11 Absatz 2 der Fahrerlaubnisverordnung und über eine mindestens einjährig...

Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

...Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Artikel 13 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 sowie § 2 der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung entsprechend. ...

TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

...Satz 1 ist im Rahmen der Aufzeichnungen nach § 8 Abs. 3 wissenschaftlich zu begründen. (4) Absatz 2 Satz 1 gilt nicht für Neuregelungen des Arzneibuches, soweit mit einer Untersuchung im Rah...

WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

...Satz 2 gilt nicht für Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten. (2) Die Absicht, Vorarbeiten im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 ...

WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

...sakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union Vermarktungsregeln zur Steuerung des Angebots im Sinne des Artikels 167 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 festzusetzen. Vor dem Erlass ...

VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

...sam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes über die Wirkungen der Insolvenzeröffnung bleiben unberührt.

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BesVNG 2 § 2 Berlin-Klausel (Law)

...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

SGB 2 § 2 Grundsatz des Forderns (Law)

...2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mi...

PflKartV 1986 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 2, § 15 Absatz 2, § 29 Absatz 2 Satz 2) (Law)

...2.2.7 Gesamttoleranz für 2.2.1 bis 2.2.6 0 6,0 6,0 ...

ALG Anlage 2 (Law)

...24,227642   18 ...

BBodSchV Anhang 2 (Law)

...2.2 Prüf- und Maßnahmenwerte nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes für den Schadstoffübergang Boden - N...

BesVNG 2 § 1 (Law)

-

BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

HStruktG 2 § 5 (Law)

Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.

HeizölLBV Anlage 2 (Law)

...2, 542 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/...