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DepV 2009 § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung (Law)
...2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert ...
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BRGO 1966 § 15 Einberufung und Bekanntgabe (Law)
...2) Der Präsident bereitet die Sitzungen vor. Zur Vorbereitung der Sitzungen werden die zu beratenden Vorlagen in vorläufigen Tagesordnungen zusammengestellt. (3) Die vorläufige Tagesordnung,...
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BrStV 2010 § 15 Fehlmengen im Steuerlager (Law)
...samtverlust nach Absatz 2 Satz 2, wird widerleglich vermutet, dass die darüber hinausgehende Fehlmenge aus dem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr entnommen wurde. Sie wird nur dann als ...
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FinAusglG 2005 § 15 Endgültige Abrechnung des Finanzausgleichs (Law)
...2 vorgesehenen Rechtsverordnung fällig werden. Das Bundesministerium der Finanzen trifft die für den Überweisungsverkehr erforderlichen Anordnungen.
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FlugfunkV 2008 § 15 Prüfung von Kenntnissen der englischen Sprache (Law)
...2 und 3, § 8 Absatz 1, 2, 4, 5 und 7, die §§ 19 und 20 sind entsprechend anzuwenden. Die Sprachprüfung kann wiederholt abgelegt werden. (2) Für die Durchführung der Prüfung nach Absatz 1 ist...
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GrEStG 1983 § 15 Fälligkeit der Steuer (Law)
Die Steuer wird einen Monat nach der Bekanntgabe des Steuerbescheids fällig. Das Finanzamt darf eine längere Zahlungsfrist setzen.
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GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)
...2) Abweichend von Absatz 1 beträgt die Steuermeßzahl 1. für Einfamilienhäuser im Sinne des § 75 Abs. 5 des Bewertungsgesetzes mit Ausnahme de...
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GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...2) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Leistungen 1. im Gesamtergebnis mit mindestens „ausreichend“, 2. ...
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MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)
...sammen. (2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Das beson...
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KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)
...2. die Feststellungsziele den gleichen Lebenssachverhalt betreffen, der dem Vorlagebeschluss zugrunde liegt, und 3. ...
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IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)
...satzgebiet. (2) Die Qualifikationen nach Absatz 1 sind in mindestens einem der folgenden Einsatzgebiete anzu...
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LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)
...2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 werden von der nach § 5 zuständigen Stelle gemäß Anhang VI ARA.FCL.250 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 und Anhang III 66.B.500 der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 beschränkt,...
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LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)
...samtes ist vorher Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. (2) In einem Einführungslehrgang wird den Baureferendarinnen und Baureferendaren ein Überblick über den öffentlichen Dienst und die ...
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LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)
...2) Die fachtheoretische Ausbildung wird an der Schule des Bundesnachrichtendienstes durchgeführt. Die Schule des Bundesnachrichtendienstes erstellt den Lehrplan und die Lehrveranstaltungspläne. Sie be...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)
...2. allgemeine Grundlagen und Einsatzgrundsätze der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung, 3. ...
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LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)
...sarbeiten, 2. Hausarbeiten, 3. andere schriftlic...
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LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)
...2) Die Lehrveranstaltungen betragen mindestens 1.920 Lehrstunden; davon entfallen auf das Grundstudium mindestens 700 Lehrstunden, davon mindestens 560 Stunden für die Studiengebiete nach § 16 Abs. 2 ...
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SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)
...2) Für die Bestellung des Vertreters ist in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4 das Betreuungsgericht zuständig, in dessen Bezirk der Beteiligte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat; im Übrigen ist das Betr...
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SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)
...Satz 2 wie folgt eingestuft: 1. ab 12,5 bis unter 27 Gesamtpunkten in den Pflegegrad 2, 2. ...
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SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)
...Saatgut im Inland als Vorstufensaatgut, Basissaatgut, Zertifiziertes Saatgut oder Standardpflanzgut anerkannt ist oder als Standardsaatgut den festgesetzten Anforderungen an die Beschaffenheit entspri...