NABEG § 19 Antrag auf Planfeststellungsbeschluss (Law)

...oll auch Angaben enthalten, die die Festlegung des Untersuchungsrahmens nach § 20 ermöglichen, und hat daher in allgemein verständlicher Form das geplante Vorhaben darzustellen. Der Antrag muss enthal...

TrZollG § 19 Abgabenschuld, Abgabenschuldner (Law)

...orbehaltlich Absatz 3 die Vorschriften des Zollkodex und der Zollkodex-Durchführungsverordnung, die darauf Bezug nehmenden Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes sowie die Verbrauchsteuergesetze. ...

TrZollV § 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung (Law)

...ohol und alkoholhaltige Getränke mit einem Alkoholgehalt von 30 Volumenprozent oder mehr ...

WODrittelbG § 19 Ermittlung der Gewählten (Law)

...o sind die Bewerber gewählt, die diese Voraussetzung erfüllen und die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet jeweils das Los.

WoEigG § 19 Wirkung des Urteils (Law)

...osten sowie die fälligen weiteren Verpflichtungen zur Lasten- und Kostentragung erfüllt. (3) Ein gerichtlicher oder vor einer Gütestelle geschlossener Vergleich, durch den sich der Wohnungse...

WoGG § 19 Höhe des Wohngeldes (Law)

...onatliche Miete oder Belastung in Euro. „Y“ ist das monatliche Gesamteinkommen in Euro. „a“, „b“ und „c“ sind nach der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder unterschiedene Werte und erg...

VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)

...olgende Erhebungsmerkmale: 1. beförderte Güter ohne kombinierten Verkehr und im kombinierten Verkehr jeweils nach Menge, Beförderungsleistung...

VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)

...ordnung, erforderlich sind, oder ob diese Angaben kohärent und verständlich sind, 3. zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Maßnahme nac...

VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)

...oder der Höhe nach nicht hinreichend verfestigt ist, insbesondere als noch verfallbares Anrecht im Sinne des Betriebsrentengesetzes, 2. sowe...

UStDV 1980 § 19 (Law)

(weggefallen)

UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...omrechtlichen Verfahrensverordnung können die Unterlagen abweichend von § 18 Absatz 1 Satz 4 bei der Genehmigungsbehörde oder bei einer geeigneten Stelle in der Nähe des Standorts des Vorhabens ausgel...

UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...oder Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art durch technische Einrichtungen öffentlich wahrnehmbar zu machen. Das Vorführungsrecht umfaßt nicht das Recht, die Funksendung oder öffentlich...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

...och nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...on Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbar...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...ort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort am .................

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen in der Verkehrsbezeichnung einzeln oder kombiniert an erster Stelle, so muss, unabhängig davon, ob das Erzeugnis als Mahlzeit aufgemacht ist oder nicht, ...

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...ommission nach § 37 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...