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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...3, die Berücksichtigung baukultureller Belange, die Deckung des Wohnbedarfs von Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommens...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...kann die Anerkennung nachträglich erfolgen. (3) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, sind...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...kt für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nu...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...keine Ernennung erfolgen durfte und keine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 zugelassen war, b) nicht die Fähigkeit zur Beklei...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder i...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...keit infolge des Einsatzunfalls bei Beendigung der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, sind auf schriftlichen oder elektronischen Antrag unter den Voraussetzungen des § 7 des Bundesbeam...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass 1. die in § 3 Absatz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...keiten erkennen lassen sowie die Einnahmen und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutsch...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...ktionenplan). (3) Bei Produkthaushalten ist die Funktionenübersicht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschr...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...können auch Tarifbeschäftigte sein, sofern sie über eine entsprechende Qualifikation verfügen. Zwei Mitglieder der Prüfungskommission sollen Lehrkräfte der Fachhochschule sein. (7...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
(1) Gestaltung, Organisation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für ...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...kte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) zur Beseitigung und Verwendung von Material der Kategorie 2 gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...kündigt werden kann. (3) Der Ausbildungsvertrag ist von einem Vertreter des Trägers der Ausbildung sowie der Schülerin od...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...kennung und Meldung möglicher Gesundheitsschäden. (3) Um frühzeitig Gesundheitsstörungen durch Lärm oder Vibrationen erkennen zu können, hat der Arbeit...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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MedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.