• UVPG § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben (Law)

  ...onen und Städtebauprojekte gelten die §§ 10 bis 12 nicht.

• UWG 2004 § 13 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...ordnung für die Bezirke mehrerer Landgerichte eines von ihnen als Gericht für Wettbewerbsstreitsachen zu bestimmen, wenn dies der Rechtspflege in Wettbewerbsstreitsachen, insbesondere der Sicherung ei...

• TierSchlV 2013 § 13 Behördliche Zulassung weiterer Betäubungs- oder Tötungsverfahren (Law)

  ...okurzzeitbetäubung abweichend von Anlage 1 Nummer 6.4 mit einer Mindeststromflusszeit von zwei Sekunden und abweichend von Anlage 1 Nummer 6.5 bei Rindern über sechs Monaten ohne elektrische Herzdurch...

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gerichteten nationalsozialistischen Verfolgungs- oder Unterdrückungsmaßnahmen verzögert hat.

• EinigVtrVbg Art 3 (Law)

  ...om 13. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung über die Brennstoffbevorratung von Wärmeerzeugu...

• ScheckG Art 3 (Law)

  ...ogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Guthaben mittels Schecks zu v...

• WG Art 3 (Law)

  ...Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.

• SozhiDAV Anlage 3 (Law)

  ...oder mehreren Magnetbandkassetten. 2. Die Daten sind im 8-Bit-Code - ARV 8 - nach DIN 66 303, Code-T...

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 368a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 415 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 3 (Law)

  ...oll unter Verwendung vorhandener Daten, insbesondere aus Untersuchungen nach § 3 dieser Verordnung, sowie auf Grund sonstiger gesicherter Erkenntnisse durchgeführt werden. Soweit solche Informationen ...

• BEGDV 3 § 37 (Law)

  ...olgte aus einer Tätigkeit ein Einkommen von weniger als 25 vom Hundert des Gesamteinkommens aus seiner Erwerbstätigkeit erzielt hat. (3) Im Falle des § 113 Abs. 1 BEG bemißt sich die Entschä...

• BEGDV 3 § 38a (Law)

  ...302 306 319 338 363 368 375 ...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)

• HGBEG Art 3 (Law)

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• SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)

  ...329 Einkommensberechnung in besonderen Fällen § 330 Sonderregelungen für die Aufhebung von Verwaltungs...

• SDLWindV Anlage 3 (Law)

  ...orderung im Abschnitt 3.3.13.5 Absatz 2 des TransmissionCodes 2007, dass von den Aus-Hilfskontakten der Leistungsschalter auf der Ober- oder der Unterspannungsseite des Netztransformators ein Abfahr- ...

• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  ...ormblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3405 - 3407; bzgl. der ei...

• SGB 3 § 291 (Law)

  (weggefallen)