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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...4) Zur Sicherstellung der Geeignetheit der Hilfsstoffe für die Herstellung von Arzneimitteln, die zur Anwendung beim Menschen bestimmt sind, muss das Verfahren nach Absatz 2 eine formalisierte Risikob...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...sanierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen, die Erschließung durch nach Bundes- oder nach Landesrecht beitragsfähige sowie nicht beitragsfähige Erschließungsanlagen, die Ausarbeitung der städtebau...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...satz 1 sind ohne Beschränkung auf die Kosten, die im Inland entstanden wären, beihilfefähig, wenn 1. sie bei einer Dienstreise entstanden sin...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...satzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Übernahmeort. Diese Kosten gelten als Kriegsfolgenhilfe ohne Rücksicht darauf, ob sie f...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Mo...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...satzes 1 Nr. 2 die sachlich zuständige Behörde die Ernennung bestätigt oder 3. im Fall des Absatzes 1 Nr. 3 Buchstabe a eine Ausnahme nach §...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...45 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich di...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...satz 2 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend. (3) Einsatzgeschädigte Beamtinnen auf Widerruf und einsatzgeschädigte Beamte auf Widerruf nach § 10 Absatz 2 Satz 1, deren Erwerbsfähigk...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...satz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und 2. das in § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 oder in § 3 Absatz 2 Satz 2 genannte Konf...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...sausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. Das Gremium nach § 10a dieses Gesetzes ist in allen Fällen von wesentlicher Be...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...4 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...sammenfassung nach Buchstabe a und Buchstabe b (Haushaltsquerschnitt); 2. eine Über...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...4) Zur Bewertung einer Modulprüfung wird vom Prüfungsamt im Benehmen mit dem Fachbereich eine Prüferin oder ein Prüfer bestellt. Zur Bewertung von Klausuren mit einer Bearbeitungszeit von 240 Minuten ...
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GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)
...sation und Durchführung der Prüfungen obliegen 1. dem Prüfungsamt am Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durchgeführten Teile des S...
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HüSalmoV § 11 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)
...4 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 55) unmittelbar zur Schlachtung ...
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HebG 1985 § 11 (Law)
...4. die Dauer der Probezeit, 5. Angaben über Zahlung und Höhe der Ausbildungsvergütung, ...
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LärmVibrationsArbSchV § 11 Unterweisung der Beschäftigten (Law)
...Satz 1 Nr. 2 oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erreicht oder überschritten werden, stellt der Arbeitgeber sicher, dass di...
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MarketKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.