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BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)
...lagers, der Verschlussabstand, die Maße des Übergangs, der Feld- und Zugdurchmesser oder des Laufquerschnitts bei gezogenen Läufen und der Laufinnendurchmesser bei glatten Läufen den Nenngrößen einer ...
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BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BKV § 5 Gebühren (Law)
...lten sie von den Unfallversicherungsträgern jeweils eine Gebühr in Höhe von 200 Euro. Mit dieser Gebühr sind alle Personal- und Sachkosten, die bei der Erstellung des Gutachtens entstehen, einschließl...
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BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)
...lten vor der amtlichen Feststellung folgende Schutzmaßregeln: 1. Der Tierhalter hat alle Rinder in ihren Ställen oder an ihren sonstigen Stan...
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ErbbauV § 5 (Law)
...llast der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf. Ist eine solche Vereinbarung getroffen, so kann auch eine Änderung des Inhalts der Hypothek, Grund- oder Rentenschuld oder der Reallast, die ein...
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ESBO § 5 Spurweite (Law)
...ls 1.025 mm und 775 mm; sie darf nicht kleiner sein als 995 mm und 745 mm. (4) In Bogen mit Halbmessern unter 175 m sind die Mindestwerte der Spurweite zu vergrößern, wenn es die Bauart der ...
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EuRAG § 5 Berufsbezeichnung (Law)
...lammern nachzustellen. (2) Der niedergelassene europäische Rechtsanwalt ist berechtigt, im beruflichen Verkehr zugleich die Bezeichnung "Mitglied der Rechtsanwaltskammer" zu verwen...
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EVO § 5 Beförderungsbedingungen (Law)
...lich ermäßigtes Beförderungsentgelt zu zahlen ist.
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EdlStGrAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sa...
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DestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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DGBankUmwG § 5 Aufgabe (Law)
...llschaft dient als Zentralkreditinstitut der Förderung des gesamten Genossenschaftswesens; hierzu gehört insbesondere die Förderung der genossenschaftlichen Primärstufe und der genossenschaftlichen Ze...
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DiätV § 5 (Law)
...llung und Zubereitung diätetischer Lebensmittel dürfen Zusatzstoffe nur nach Maßgabe dieser Verordnung zugesetzt werden. (2) Die Verwendung von Trinkwasser, das nach der Trinkwasser-Aufberei...
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BrennAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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FahrzIAAusbV § 5 Berichtsheft (Law)
...ldenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Bericht...
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GtDWSVVDV § 5 Nachteilsausgleich (Law)
...leichterungen bei der Abschlussprüfung trifft das Prüfungsamt, in allen anderen Fällen entscheidet die Einstellungsbehörde. (3) Bei Prüfungen durch eine kooperierende Hochschule sind die Abs...
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FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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FluLärmHahnV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FluLärmJeverV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FzTV § 5 Prüfstellen (Law)
...lle der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik in Dresden entsprechend Anlage 2 Teil 1 dieser Verordnung nach Anlage I Kapitel XI Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 5 des Einigungsvertrages (BGBl. 1...
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GasLastV § 5 (Law)
...licht werden kann. In der Verfügung ist für eine Leistung das übliche Entgelt oder, in Ermangelung eines solchen, ein angemessenes Entgelt festzusetzen; für die übrigen Vertragsbedingungen gilt Entspr...