ScheckG Art 6 (Law)

...uf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

(1) Auslandsbonds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11)...

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...uftaufsicht nach § 29 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberührt. (4) Pflichten, die Flugplatzunternehmer, Dienstleister oder Selbstabfertiger zur Gewährleistung von Sicherheit und Ge...

BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...6 Absatz 2 Satz 3 bis 5 verwendet werden kann, und wann dieser spätestens zu verwenden ist sowie die näheren Voraussetzungen, unter denen dieser Sonderposten nach § 6 Absatz 2 Satz 6 aufgelöst werden ...

AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...ufsichtsarbeiten dauern jeweils 120 Minuten. Sie sind in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen durchzuführen. (3) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zuständigen Be...

ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

...uf die einzelnen Ursprungsländer aufzuteilen. Ist der Anteil der einzelnen Ursprungsländer an dem Gemisch oder Gemenge nicht feststellbar, so ist an Stelle der Ursprungsländer das Land anzugeben, in d...

BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

...uf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen dürfen bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen andere...

BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

...uf der einzelnen Munition nicht anbringen lassen, sind sie auf der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. (3) Die Zulassung ist zu versagen, 1. ...

BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

...uf der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden ...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...uführen, 2. alle Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein können, einschließlich der Fahrzeuge, mit denen diese Tiere in Berührung g...

EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

...uf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnung die Herausgabe der Sachen, die sich im Gewahrsam des Schuldners befinden, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstre...