• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...In der Flugplatzbenutzungsordnung kann geregelt werden, daß der Flugplatzunternehmer berechtigt ist, in den Fällen, in denen der Betriebsablauf auf dem Flugplatz durch ein einem Dienstleister oder Sel...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...indestvoraussetzungen für die Zuteilung zur Gewährleistung eines angemessenen individuellen Sparer-Kassen-Leistungsverhältnisses, insbesondere die Mindestansparung und die Bemessung einer Mindestbewer...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...inuten. Sie sind in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen durchzuführen. (3) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zuständigen Behörde auf Vorschlag der Altenpflegesc...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...in Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...in im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...in ein Land eingeführt, dort in den freien Verkehr getreten und anschließend so verwendet worden sind, daß sie der Wirtschaft dieses Landes zuzurechnen sind, dieses Land; ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...innahmen oder Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. (2)...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...inweise anzubringen. Soweit sich die Verwendungshinweise auf der einzelnen Munition nicht anbringen lassen, sind sie auf der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. (3) Die Zu...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...ingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentscheidung rechtzeitig einzuladen. (2) Spätestens eine Woche vo...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...in oder an denen kranke oder verdächtige Rinder gehalten worden sind, zu reinigen und zu desinfizieren sowie eine Schadnagerbekämpfung durchzuführen, 2. ...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...ines Hauptinsolvenzverfahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnu...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...ines anderen Mitgliedstaats in ein anderes Steuerlager im Steuergebiet oder zu einem Begünstigten (§ 9c) im Steuergebiet befördert, hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Verse...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...ine vorläufige Maßnahme im Sinne des Artikels 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Ch...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...ines Versicherungsnehmers aus einem Gruppenversicherungsvertrag sowie 3. jede Änderung des Versicherungsvertrags, die den vorgeschriebenen V...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...inzelfall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendi...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...ine angemessene Bedenkzeit bis zur Untersuchung einzuräumen. (3) Die genetische Beratung erfolgt in allgemein verständlicher Form und ergebnisoffen. Sie umfasst insbesondere die eingehende E...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...inen Versorgung, in dessen Netz die Anlage einspeist; soweit Strom aus der Anlage in ein Netz eingespeist wird, das kein Netz für die allgemeine Versorgung ist, und dieser Strom von Letztverbraucherin...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...Inhalte der Studienabschnitte richten sich nach dem Studienplan für das Diplomstudium „Wetterdienst“. Der Studienplan bestimmt auch die Stundenzahlen der Studieninhalte sowie die Art der Leistungsnach...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...inem einzelnen Auftraggeber kann die Beteiligung des Heimarbeitsausschusses unterbleiben.

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Badewannen, Duschen und Spülab...