• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...rund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet begonnen haben und ...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...rsonen, die eine Ausbildung aufgrund entsprechender Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet a...

• SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...rgangenen Kalenderjahr zu den entsprechenden Bruttolöhnen und -gehältern im vorvergangenen Kalenderjahr stehen. Die veränderten Beträge werden nur für das Kalenderjahr, für das die Jahresarbeitsentgel...

• AtG § 57b Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II (Law)

  ...r Strahlenschutzverordnung bis zum Inkrafttreten allgemeiner Verwaltungsvorschriften zur Störfallvorsorge nach § 50 Absatz 4 der Strahlenschutzverordnung von der Genehmigungsbehörde im Einzelfall fest...

• SGB 5 § 246 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II (Law)

  ...r Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen, gilt als Beitragssatz der ermäßigte Beitragssatz nach § 243.

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...rung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sicherheit), 2. Auswertung und Steuerung der operativen Aufklär...

• FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)

  ...ragungen vorzunehmen. Hierfür werden ihr vom Kraftfahrt-Bundesamt die erforderlichen Typdaten zur Verfügung gestellt, soweit diese dort vorliegen. Die Zulassungsbehörde vermerkt die Ausfertigung der Z...

• BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)

  ...II § 24.08 gilt sinngemäß.

• AtStrlSV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel XII Abschnitt III (Law)

  ...rordnung über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz vom 11. Oktober 1984 (GBl. I Nr. 30 S. 341) nebst Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung von Atomsicherhe...

• URaG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel XII Abschnitt III (Law)

  ...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...

• SGB 5 § 203a Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II oder Unterhaltsgeld (Law)

  ...ren für Arbeit oder in den Fällen des § 6a des Zweiten Buches die zugelassenen kommunalen Träger erstatten die Meldungen hinsichtlich der nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 2a Versicherten entsprechend §§ ...

• AtStrlSVDBest Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel XII Abschnitt III (Law)

  ...rordnung über die Gewährleistung von Atomsicherheit und Strahlenschutz vom 11. Oktober 1984 (GBl. I Nr. 30 S. 341) nebst Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Gewährleistung von Atomsicherhe...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 15 Praxisbezogene Lehrveranstaltung II (Law)

  ...raxisbezogene Lehrveranstaltung II baut ergänzend und vertiefend auf den Lerninhalten der Praxisbezogenen Lehrveranstaltung I sowie auf den im Praktikum I vermittelten Kenntnissen auf. ...

• SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...rwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozia...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 77/11 R (Urteil)

  ...ressen des zu Vermittelnden erfordert. 2002 ist der Erlaubnisvorbehalt für private Arbeitsvermittlungen aufgehoben worden. Seit 27.3.2002 dürfen private Arbeitsvermittler eine Vergütung für die Vermit...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV B 60/09 (Urteil)

  ...r mündlichen Verhandlung erschienenen Gesellschafterin der Klägerin möglicherweise falsch interpretiert hat, soweit es um deren vom FA bestrittene Arbeitnehmerstellung ging. Verfahrensfehlerhaft wäre ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 6/16 R (Urteil)

  ...rksamer, vor Beginn der Vermittlungstätigkeit abgeschlossener schriftlicher Vermittlungsvertrag mit daraus resultierendem Zahlungsanspruch des Vermittlers gegen den Arbeitnehmer; drittens innerhalb de...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 66/06 (Urteil)

  ...rde mit ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann (E) im Streitjahr 1999 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. E erzielte im Streitjahr positive Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbei...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 24/10 (Urteil)

  ...räge der Klägerin zur Krankenversicherung der Arbeitnehmer als steuerpflichtiger Barlohn zu behandeln seien. Denn zum einen sei zwar das eigenbetriebliche Interesse der Klägerin an der Beitragserbring...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 126/12 (Urteil)

  ...rrigiert. Der Antrag der Klägerin auf Erstattung der Körperschaftsteuer blieb ohne Erfolg. Im Klageverfahren hat die Klägerin klargestellt, dass sie selbst in den Streitjahren keine Verluste erlitten ...