• RöV 1987 § 22 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen (Law)

  ...vorgesehenen Betriebsvorgänge tätig werden müssen, b) an ihnen nach § 25 Abs. 1 Röntgenstrahlung angewendet werden s...

• PostRDV § 22 Erteilung von Auskünften für die Träger der Rentenversicherung (Law)

  ...von den Empfängern eine Erstattung von Verwaltungsgebühren oder Auslagen zu verlangen, sollen die Deutsche Rentenversicherung Bund und der Renten Service vereinbaren, daß der Renten Service Auskünfte ...

• WOS 2002 § 22 Verteilung der Sitze auf die Vorschlagslisten (Law)

  ...viele Höchstzahlen ausgesondert und der Größe nach geordnet, wie Mitglieder der Bordvertretung zu wählen sind. Jede Vorschlagsliste erhält so viele Mitgliedersitze zugeteilt, wie Höchstzahlen auf sie ...

• VermG § 22 Durchführung der Regelung offener Vermögensfragen (Law)

  ...Vermögensfragen. Dazu gehören insbesondere ausländische Vermögenswerte außer Unternehmen und Betrieben, Gewinnkonten von 1972 verstaatlichten Unternehmen, an die Stelle von staatlich verwalteten Vermö...

• ZuG 2007 § 22 Zuständigkeiten (Law)

  ...Verwaltungsakt erlassen wurde. Satz 1 gilt entsprechend für Verpflichtungsklagen sowie für Klagen auf Feststellung der Nichtigkeit von Verwaltungsakten.

• BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)

  ...Veranstaltungsgebäude, Vereinsheime 40 Jahre Beherbergungsstätten, Hotels, Verpflegungseinrichtungen ...

• EuWO 1988 Anlage 22 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 1) (Law)

  ...Vogt, Beamter, I I I I Techniker, Eschwege Bad Homburg v. d. Höhe I I I-----------------------------------------...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2211) ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2223 ...

• LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)

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• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2403 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2422 ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 676 Familienzuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 692 Familienzuschlag ...

• BioSt-NachV § 22 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

  ...Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff anerkannt sind, die auf Grund des § 37d Absatz 2 Nummer 3 und 4 sowie Absatz 3 Nummer 2 des ...

• De-Mail-G § 22 Ausschuss De-Mail-Standardisierung (Law)

  ...vom IT-Planungsrat beauftragter Vertreter der Länder sowie ein Vertreter des Rates der IT-Beauftragten der Bundesregierung angehören. Die Entscheidung, welche beiden Verbände dem Ausschuss angehören s...

• BVerfSchG § 22 Übermittlung von Informationen durch die Staatsanwaltschaften und Polizeien an den Militärischen Abschirmdienst (Law)

  ...von Informationen einschließlich personenbezogener Daten durch die Staatsanwaltschaften und, vorbehaltlich der staatsanwaltschaftlichen Sachleitungsbefugnis, die Polizeien, die Behörden des Zollfahndu...

• MarkenG § 22 Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang (Law)

  ...Veröffentlichung der Eintragung der Marke mit jüngerem Zeitrang wegen Verfalls oder wegen absoluter Schutzhindernisse hätte gelöscht werden können (§ 51 Abs. 4). ...

• LAP-mDBNDV § 22 Ausbilderinnen und Ausbilder während der Praktika, Ausbildungsplan (Law)

  ...von anderen Dienstgeschäften entlastet. Die Anwärterinnen und Anwärter werden am Arbeitsplatz unterwiesen und angeleitet. Die Ausbilderinnen und Ausbilder unterrichten die Ausbildungsleitung regelmäßi...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 22 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in den Anlagen 3 und 4 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, s...