SGB 11 § 145 Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege (Law)

...§ 43a in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung keine Anwendung findet, findet § 43a auch in der ab dem 1. Januar 2020 geltenden Fassung keine Anwendung. Wechseln diese pflegebedürftigen Menschen mit...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 11 (zu § 37 Absatz 1) (Law)

...§ 15 oder § 26 Absatz 2: Schafe: Ziegen: ...

SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)

...§ 248 6 30 ...

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

...§ 11 Absatz 1 bleiben unberührt. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt unter Einbeziehung unabhängigen Sachverstandes die Kriterien für die Leistungen nach Satz 1 fest, insbesondere hinsichtli...

SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)

...§ 3 des Pflegezeitgesetzes von der Arbeitsleistung vollständig freigestellt wurden oder deren Beschäftigung durch Reduzierung der Arbeitszeit zu einer geringfügigen Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs....

SGB 11 § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...§ 38a haben und die an der gemeinsamen Gründung beteiligt sind, für die altersgerechte oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein B...

SGB 11 § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

...§ 197a des Fünften Buches gilt entsprechend; § 197a Absatz 3 des Fünften Buches gilt mit der Maßgabe, auch mit den nach Landesrecht bestimmten Trägern der Sozialhilfe, die für die Hilfe zur Pflege im ...

SGB 11 § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (Law)

...§ 113 stellen die Entwicklung und Aktualisierung wissenschaftlich fundierter und fachlich abgestimmter Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege sicher. Experten...

AsylVfG 1992 § 11 Ausschluss des Widerspruchs (Law)

Gegen Maßnahmen und Entscheidungen nach diesem Gesetz findet kein Widerspruch statt.

ÄApprO 2002 § 11 Versagung der Zulassung (Law)

...§ 10 Absatz 7 Satz 2 eine ordnungsgemäße Prüfungsteilnahme nicht erwarten lässt oder zur Versagung der Approbation als Arzt wegen Fehlens einer der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 de...

AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)

(1) Betreiber von Schienenwegen und Betreiber von Serviceeinrichtungen sind zum Betrieb ihrer Eisenbahninfrastruktur verpflichtet. Beabsichtigt ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen die d...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...

BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)

...§ 11 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nummer 1.3 zum Waffengesetz muss den Anforderungen nach § 6 Absatz 3 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz entsprechen. § 12...

BewachV 1996 § 11 Ausweis (Law)

...§ 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 2 der Gewerbeordnung ausüben. (4) Wachpersonen, die Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 und 3 bis 5 der Gewerbeordnung ausüben, haben sichtbar ein ...

BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)

...11 12 13 14 15 16 ...

BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)

...§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 6 von einem höheren Studienhalbjahr an zugelassen werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Auf Antrag kann ein Wechsel des Lehrgangs zugelassen werden. Der Antra...

BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)

...§ 675i Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) teilt der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer abweichend von den §§ 4 und 6 nur Folgendes mit: 1. ...

BGSG 1994 § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes (Law)

(1) Die Bundespolizei kann zur Unterstützung eines Landes verwendet werden 1. zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der ö...

Biokraft-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen (Law)

...§ 3 Absatz 1 erfüllt sind, erfolgt durch die Vorlage der in § 14 aufgeführten Dokumente. Die Dokumente sind vom Nachweispflichtigen vorzulegen 1. ...