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BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)
I. Informationen über das Managementsystem und die Betriebsorganisation im Hinblick auf di...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...12 1.501 A 13 ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
...§§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewerber und Ersatzbewerber für das Land .....................
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...12, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden,...
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SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)
...§ 9 des Zweiten Buches sind, Leistungen nach § 36 erhalten. Bestehen über die Zuständigkeit zwischen den beteiligten Leistungsträgern unterschiedliche Auffassungen, so ist der zuständige Träger der So...
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SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...§§ 82 bis 84 und für den Einsatz des Vermögens die §§ 90 und 91 anzuwenden, soweit in den folgenden Absätzen nichts Abweichendes geregelt ist. Einkommen und Vermögen des nicht getrennt lebenden Ehegat...
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BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)
1. Namen oder betriebliche Stellung der Personen, die zur Einleitung von Sofortmaßnahmen ermächtigt sind, sowie der Person, die für die Durch...
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...12 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3. Bei Verwendung von Stahlblech muss die Blechstärke mindestens 0,35 mm, bei Alu...
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SGB 12 § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland (Law)
...§ 108 des Bundessozialhilfegesetzes entstanden oder von der Schiedsstelle bestimmt worden ist, bleibt bestehen.
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SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)
...§ 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortschreibung des Be...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 278/15 (Urteil)
...§ 32 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c EEG 2012-I - und ebenso in dem in § 66 Abs. 11 EEG 2012-I genannten § 32 Abs. 2 EEG 2012-I - maßgeblichen "beschlossenen Bebauungsplan im Sinne des § 30 des Baugesetzb...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 325/13 (Urteil)
...EEG, 3. Aufl., § 66 Rn. 25 ff.; Salje, EEG, 5. Aufl., § 66 Rn. 22 ff.; v. Hesler in Gabler/Metzenthin, EEG - Der Praxiskommentar, Stand Oktober 2012, § 27 Rn. 244 ff.; Benzin in Gabler/Metzenthin, aaO...
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SGB 12 § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)
...§ 34 Absatz 2 und 4 bis 7 werden auf Antrag erbracht. Einer nachfragenden Person werden, auch wenn keine Regelsätze zu gewähren sind, für Bedarfe nach § 34 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht au...
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SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...
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SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 28; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 C 52/09 (Urteil)
...EEG-Strommengen, die das Gesetz zur Einbeziehung der Entlastung in den bundesweiten Ausgleich nach § 16 Abs. 8 Halbs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 2 und 3 EEG 2004 vorsieht, lässt § 14 Abs. 4 EEG 2004 eine nach...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 304/14 (Urteil)
...§ 17 EEG 2012 Rn. 6; Salje, EEG 2012, 6. Aufl., § 6 Rn. 33, § 17 Rn. 6; BeckOK EEG/Boewe/Bues, Stand: 1. Mai 2014, § 17 EEG 2012 Rn. 8; siehe auch BeckOK EEG/Bues/Lippert, Stand: 1. September 2015, § ...
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Ablehnung einstweilige Anordnung vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 1. Kammer) - 1 BvQ 28/10 (Urteil)
...§§ 34 ff. EEG 2009 sowie Cosack, in: Frenz/Müggenborg, EEG, 2010, Einführung §§ 34 bis 39, insbesondere Rn. 4 ff.; Salje, EEG, 5. Aufl. 2009, Einführung Rn. 86 ff.). ...