• PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Angewandte Physik und Biomechanik; Trainingslehre; Bewegun...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...1) Die Sozialhilfe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll au...

• SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

  ...sonen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine...

• SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...1) Der Verwender nach § 16 Abs. 1 Tierzuchtgesetz, der nach § 16 Abs. 2 Tierzuchtgesetz Aufzeichnungen erstellt, hat dabei mindestens folgende Angaben zu machen: 1. ...

• PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...12 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung zulässig.

• PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)

  ...1) Der zweite Prüfungsabschnitt erstreckt sich auf die Prüfung des Fachs "Apothekenpraxis". Der Prüfling soll in einem mündlichen Prüfungsgespräch, das sich auf die in der Anlage 1 Teil B au...

• SchwarzArbG 2004 § 15 Allgemeines (Law)

  ...Sozialdaten die Vorschriften des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Diese Aufgaben gelten in datenschutzrechtlicher Hinsicht auch als Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch. Die Vorschr...

• WOS 2002 § 15 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...so sind sie ungültig. (4) Der Wahlvorstand zählt 1. im Fall der Verhältniswahl (§§ 21 bis 23) die auf jede Vorschlagsl...

• ZFdG § 15 Erhebung und Sammlung personenbezogener Daten zur Erfüllung eigener Aufgaben (Law)

  ...111 des Telekommunikationsgesetzes erhobenen Daten verlangt werden (§ 113 Absatz 1 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes). Bezieht sich das Auskunftsverlangen nach Satz 1 auf Daten, mittels derer der ...

• UStG 1980 § 15 Vorsteuerabzug (Law)

  ...1 Nr. 1 bis 4, 7 oder des § 12 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes gilt, entfallen. Dies gilt nicht für Bewirtungsaufwendungen, soweit § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes einen Abzug ang...

• ZollVG § 15 Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen (Law)

  ...14 Abs. 2 Satz 1 und 2 einen Schaden, so ist ihm ein angemessener Ausgleich zu gewähren. Für Anordnungen des Hauptzollamts nach § 14 Abs. 2 und den Absätzen 1 bis 3 gelten die §§ 328 bis 335 der Abgab...

• ZPO § 15 Allgemeiner Gerichtsstand für exterritoriale Deutsche (Law)

  ...1) Deutsche, die das Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland beschäftigten deutschen Angehörigen des öffentlichen Dienstes behalten den Gerichtsstand ihres letzten inländischen Wohn...

• ZuV 2020 § 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom (Law)

  ...1, multipliziert mit 0,465 Tonnen Kohlendioxid pro Megawattstunde Strom und ausgedrückt als Tonnen Kohlendioxid. (3) Für die Berechnung nach Absatz 1 beziehen sich die Emissionen aus dem Net...

• SGB 8 § 2 Aufgaben der Jugendhilfe (Law)

  ...1. Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (§§ 11 bis 14), 2. ...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  (1) Der Betroffene kann nach § 34 des AZR-Gesetzes jederzeit einen Antrag auf Auskunftserteilung stellen. Der Antrag kann auch von einem gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter gestellt werden. ...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...1) Die in den §§ 2 bis 14 aufgeführten baulichen und sonstigen Anlagen sind im Einzelfall unzulässig, wenn sie nach Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der Eigenart des Baugebiets widersprechen....

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b, so soll die Zwischenprüfung am Ende des ersten Ausbildungsjahres stattfinden. (3) Die Zwischenprüfung nach Absatz 2 erstreckt sich auf die in der Anlage 2 Abschni...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...161 des Aktiengesetzes ist erstmals im Jahr 2002 abzugeben. Sie kann in diesem Jahr aber darauf beschränkt werden, dass den Empfehlungen der "Regierungskommission Deutscher Corporate Governance K...

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...14 Abs. 2 zulässig. (4) Für die Übermittlung personenbezogener Daten an Stellen der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend, sofern sichergeste...

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...1) Das Umweltbundesamt ist Anlaufstelle im Sinne des Artikels 5 Nr. 1 des Basler Übereinkommens und im Sinne des Artikels 54 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006. (2) Die in diesem Gesetz genan...